Anton Hofreiter (B'90/Grüne) verurteilt mögliche Koalition zwischen von der Leyen und Rechtsaußen
Berlin/Bonn (ots)
Der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), bekräftigt kurz vor der Europawahl das Versprechen seiner Partei, nicht mit rechtsaußenstehenden Parteien zusammenzuarbeiten. Das gelte unter Umständen auch für die EVP. Beim Fernsehsender phoenix sagt Hofreiter: "Wenn Frau von der Leyen mit solchen Leuten zusammenarbeitet, dann können wir nicht mit ihr zusammenarbeiten."
Die EU-Kommissionspräsidentin schloss eine Koalition mit der italienischen Ministerpräsidentin Meloni zuletzt nicht aus. "Frau Meloni schafft in Italien den Rechtsstaat ab", erklärt Hofreiter seine Position, "die mischt sich massiv in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein, beschneidet die Medienfreiheit." Für den Europapolitiker sei das ein Ausschlusskriterium für eine mögliche Zusammenarbeit: "Das ist halt mit den Grundwerten der Europäischen Union unvereinbar."
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