Sommer sieht Widerstand gegen Hartz IV als verloren an
Bonn (ots)
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer sieht den Widerstand der Gewerkschaften gegen die Hartz IV-Gesetze als verloren an. In der PHOENIX-Sendung Im Dialog (Ausstrahlung Freitag, 4. März, 21 Uhr) bestritt er jedoch, dass er oder der DGB einen Kurswechsel eingeleitet hätten: Ich glaube, das ist wirklich kein Kurswechsel. ( ) Das ist eher ein Stückchen Bündnis mit der Realität. Er selbst müsse zur Kenntnis nehmen, wie die politischen Mehrheiten in diesem Land sind, wie die gesellschaftlichen Mehrheiten in diesem Land sind und dass es egal ist, wer 2006 die Bundestagswahl gewinnt. Es werde keine Partei und keine Parteienkonstellation geben, die den Kurs rückgängig machen werde, dass im Wesentlichen die Arbeitslosenversicherung nach einem Jahr in Armutshilfe mündet, sagte Sommer. Dies heiße aber nicht, dass wir nicht antreten gegen Missstände und dass wir uns damit abfinden, dass es da bestimmte Fehlentwicklungen gibt. Die Systemfrage sei von der Politik beantwortet worden, gegen unseren Widerstand, gegen meinen übrigens auch. Ich schäme mich auch nicht für diesen Kampf, ich sage nur: Wir haben ihn politisch verloren. Er sehe weit und breit keine politische Perspektive in diesem Land, die diesen Kampf wieder rückgängig machen könne, so der DGB-Vorsitzende. Ich glaube nicht, dass wir uns einen Gefallen tun, Illusionen anzuhängen. Je stärker ich mich mit der Wirklichkeit befasse, umso mehr bin ich auch in der Lage, Fehlentwicklungen wie zum Beispiel in der Wohnungsfrage für Arbeitslosengeld II-Empfänger entgegenzusteuern, sagte Sommer weiter. Er bleibe in dieser Frage sehr hart. Wörtlich sagte der DGB-Chef: Sie werden sich noch wundern, wie hart ich an Detailfragen dieses Problems herangehe. Aber ich tue nicht so, als ob ich Hartz IV rückgängig machen könnte.
PHOENIX zeigt die Sendung Im Dialog Alexander Kähler mit Michael Som-mer am heutigen Freitag, um 21 Uhr. Wiederholung im Nachtprogramm und am Montag, 7. März, 9.15 Uhr.
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