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Pau: Signal gegen Bisky hat der Linken garantiert nicht geschadet
Meister: Votum des Bundestages respektieren
Brüderle: Linke muss Personalvorschlag reflektieren

Bonn (ots)

Die PDS-Abgeordnete Petra Pau rechnet nach der
gestrigen Wahlniederlage für Lothar Bisky im Bundestag nicht mit 
negativen Auswirkungen für ihre Partei. In der Berliner PHOENIX Runde
sagte sie: "Diejenigen, die so votiert haben, haben den Bundestag 
beschädigt und im übrigen den vier Millionen Wählern der Linkspartei 
einen sehr deutliches Signal gegeben, das garantiert der Linken nicht
geschadet hat. Ich glaube, das wird noch manch einem auf den Fuß 
fallen." Lothar Bisky habe in der Fraktionssitzung betont, dass er 
wieder antrete. "Die Fraktion hat gesagt, in diesem Fall stehen wir 
vor und hinter dir", so Pau. "Es gibt überhaupt keinen Grund zu 
wackeln, sondern die Geschäftsordnung gibt uns das Vorschlagsrecht 
und das heißt nicht, dass Fraktionen jetzt die Kandidaten bestimmen."
Ebenfalls in der PHOENIX Runde sagte der Parlamentarische 
Geschäftsführer der SPD-Fraktion Olaf Scholz, er habe zwar nicht 
damit gerechnet, dass Bisky alle Stimmen der Abgeordneten im 
Bundestag bekomme, "aber dass er gewählt würde, davon war ich sicher 
ausgegangen." Es gebe sicherlich eine ganze Reihe von Abgeordneten, 
die Schwierigkeiten mit Bisky hätten. "Das muss sich auch auf die 
Person beziehen", so Scholz. Der stellvertretende 
Unionsfraktionsvorsitzende Michael Meister (CDU) mahnte, das Votum 
des Bundestages zu respektieren: "Man muss zur Kenntnis nehmen, dass 
die Wahl von den Abgeordneten in der Wahlkabine erfolgt. Jeder 
Kollege stimmt alleine ab, insofern gab es keine Vorgabe der 
Fraktion." Auch der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle 
wies auf die "freie und geheime Wahl der Abgeordneten" hin. "Und 
offensichtlich gab es bei der Person Vorbehalte. Jetzt muss die Linke
überlegen, ob sie bei einem weiteren Wahlgang noch mal ihren 
Personalvorschlag reflektiert", sagte Brüderle. Ähnlich äußerte sich 
auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Bündnis-Grünen, Volker 
Beck: "Entweder führen die neuen Wahlverfahren mit Lothar Bisky zum 
Erfolg, oder es muss ein neues Nachdenken bei der Linkspartei geben, 
wobei ich finde, es gibt kein Recht der Mehrheit des Bundestages, 
dort grundsätzlich Einfluss zu nehmen." Ihn habe es gewundert, "dass 
ohne vorherige Diskussion über Bisky ein solches Wahlergebnis 
zustande kommt."

Rückfragen bitte an:

PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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