Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kürzungen bei der Arbeitslosenförderung Vorsorgen für die Zukunft HANNES KOCH, BERLIN
Bielefeld (ots)
Wenn die Erwerbslosigkeit abnimmt, können auch die Mittel für die Förderung Arbeitsloser sinken. Die Kürzung, die die Bundesregierung beschlossen hat, ist deshalb plausibel. Denn gerade in einer Situation wie dem gegenwärtigen Aufschwung ist es finanzpolitisch geboten, Ausgaben und Verschuldung zu reduzieren, um für die nächste Krise Speck anzusetzen. Augenblicklich ist Deutschland in der glücklichen Lage, dass die Zahl der offenen Stellen zunimmt und viele Menschen einen neuen Arbeitsplatz finden, die bislang von öffentlicher Unterstützung leben mussten. Zu einem gewissen Teil erledigt sich das Problem der Arbeitslosigkeit gerade von selbst. Und viele Ökonomen meinen, dass es in einigen Jahren in sein Gegenteil umschlagen werde. Dann verfüge Deutschland nicht über zu viele Arbeitssuchende, sondern über zu wenige Menschen, die die vielen Jobs besetzen könnten. Auch dafür gilt es vorzusorgen. Die Bundesagentur für Arbeit muss künftig in der Lage bleiben, komplizierte Fälle zu bearbeiten und Langzeitarbeitslose mit geringerer Qualifikation so zu fördern, dass sie offene Stellen in Unternehmen ausfüllen können. Dafür braucht die Agentur Personal und Geld, die als funktionsfähiges Instrument für die nächste Krise zur Verfügung stehen.
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