Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: Ministerin Schavans teurer Flug zum Papst nach Rom Abgehoben STEFAN BRAMS
Bielefeld (ots)
Dies vorweg: Unsere Politiker sollen sicher, schnell und bequem reisen, da sie ja auch meistens noch etwas zu arbeiten haben auf dem Weg zu ihren vielen, oftmals eng getakteten Terminen. Das gilt auch für Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Aber sicher, schnell und bequem lässt sich eben nicht nur mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr reisen, sondern auch mit der Deutschen Bahn, dem Dienstwagen oder privaten Fliegern - und das zudem meist auch noch günstiger als mit Y-Reisen. Das gilt auch für eine Reise nach Rom. Die italienische Hauptstadt liegt wahrlich nicht abseits der Flugrouten, ist gut zu erreichen mit privaten Fluglinien. Daher mutet die Begründung von Frau Schavan, dass sie ihre Termine in Rom anders nicht rechtzeitig hätte wahrnehmen können, vorgeschoben und nicht überzeugend an. Doch noch etwas anderes lässt aufhorchen. In den Richtlinien der Flugbereitschaft der Bundeswehr heißt es auch, dass die durch den Flug mit der Flugbereitschaft verursachten Kosten in einem angemessenen Verhältnis zur Bedeutung und Dringlichkeit des Amtsgeschäftes und den damit verbundenen Bundesinteressen stehen müssen. Hier wird's interessant. Was macht einen alltäglichen Empfang des deutschen Botschafters mit Kulturschaffenden und Kirchenvertretern in Rom, eine Papstaudienz und einen Vortrag in Nordhorn so wichtig für unser Land, dass Frau Schavan unbedingt für 150.000 Euro hin- und herfliegen muss? Nichts! Die Opposition hat nun angekündigt, die Ministerin vor den Haushaltsausschuss des Bundestags vorladen zu wollen. Zu Recht, denn die Ministerin war bereits im Jahr 2008 in die Kritik geraten, als sie sich für 26.500 Euro per Hubschrauber zu einem Termin in die Schweiz fliegen ließ, obwohl es Linienflüge für 329 Euro gab. Ganz schön abgehoben - die Ministerin.
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