Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR ACTA-Abkommen abgelehnt Schlampige Drachentöter KNUT PRIES, BRÜSSEL
Bielefeld (ots)
Als es vollbracht war, gab es viel Drachentöterstolz im Europaparlament: Nicht wenige Abgeordnete zeigten sich überwältigt von der eigenen Courage, mit der man das Monster ACTA zur Strecke gebracht hatte. Tatsächlich haben sich die EU-Volksvertreter in dieser vermurksten Angelegenheit gleichfalls nicht mit Ruhm bekleckert. Die überwältigende Mehrheit, mit der das internationale Abkommen schließlich gekippt wurde, ist überwiegend nicht das Resultat gediegener Textanalyse und Meinungsbildung, sondern Folge des Schockerlebnisses angesichts der Generalmobilmachung der Netzgemeinde Anfang des Jahres. Dennoch war die Entscheidung richtig: ACTA verquirlt zwei Sorten Verstöße gegen das Recht auf geistiges Eigentum, die in der Praxis wenig miteinander gemein haben: Der unzulässige Zugriff auf Musik und Videos im Internet ist etwas anderes als das Geschäft mit gefälschten Handtaschen, Maschinen oder Medikamenten. Bei der Arbeit an einem sachgerechten europäischen Urheber- und Urheberschutzrecht haben auch die EU-Abgeordneten etwas gutzumachen.
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