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BGA: Protektionismus der EU gegen chinesische Textilwaren
Berlin (ots)
Eine Marktabschottung der Europäischen Union beim Import von Textilwaren ist nicht akzeptabel. Der deutsche und europäische Importhandel wird durch Überlegungen der EU-Kommission in seiner Dispositionsfreiheit getroffen. Einkaufsverträge mit chinesischen Lieferanten sind bereits vor Monaten geschlossen worden und müssen jetzt erfüllt werden. Sollte es tatsächlich zu einem Einfuhrstopp für diverse chinesische Textilwaren kommen, wird dies nicht ohne Folgen für Beschäftigungssituation, für unsere Exporte sowie die wirtschaftliche Lage im deutschen Textilhandel bleiben. Dies erklärte Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deut-schen Groß- und Außenhandels (BGA), heute in Berlin.
Vier Monate nach der Abschaffung des weltweiten Textilquotensystems wird seitens der EU-Kommission darüber beraten, neue Schutzmaßnahmen gegen chinesische Textilimporte zu ergreifen. Eine entsprechende Untersuchung wurde eingeleitet. Am 29. April 2005 wurde offiziell die Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung gegenüber den Einfuhren bestimmter Textil- und Bekleidungserzeugnisse mit Ursprung in der VR China bekannt gegeben. Damit ist der erste Schritt getan, um durch die Hintertür Quoten gegenüber China wieder einzuführen, so Börner weiter.
Angeblich war im ersten Quartal 2005 im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum für die betroffenen Textilwaren ein Einfuhranstieg zwischen 51 und 534 Prozent zu verzeichnen. Dieser rasant erscheinende Anstieg ist aber angesichts der EU-Erweiterung und nach 30 Jahren rigider Reglementierung in der EU wenig aussagekräftig. Sollte sich in der Untersuchung herausstellen, dass die Entwicklung der Einfuhren zu einer Marktzerrüttung der Gemeinschaft führt, so kann die Kommission besondere Schutzmaßnahmen in Form von Höchstmengen ergreifen. Das gesamte Verfahren muss innerhalb von 150 Tagen abgeschlossen sein.
Die Einleitung einer Untersuchung durch die EU-Kommission verstößt in eklatanter Weise gegen den freihändlerischen Geist der WTO und ist ein Rückschritt in das Zeitalter des Protektionismus. Seit 10 Jahren war absehbar, dass zum Beginn des Jahres 2005 sämtliche Textilquoten entfallen. Es war genügend Zeit, sich auf die be- vorstehende Liberalisierung im Textilsektor einzustellen und Gegenstrategien zu entwickeln, so Börner abschließend.
31, Berlin, 02. Mai 2005
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