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Deutscher Bauernverband (DBV)

Erfolgreiches deutsches Agrarmarketing wird weiterentwickelt - Appell an land- und ernährungswirtschaftliche Unternehmen für zentrale Absatzförderung

Berlin (ots)

Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft ist im
Marketing und bei der Absatzförderung ihrer Lebensmittel gut 
aufgestellt und für zukünftige Herausforderungen der globalisierten 
Märkte gerüstet. Angesichts des tiefgreifenden Wandels der 
Agrarmärkte und dem Auslaufen staatlicher Markt- und Preisgarantien 
ist es aber auch an der Zeit für eine strategische Neuorientierung 
und Wertentwicklung der Absatzförderung. Dies erklärten der Präsident
des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, der 
Vorsitzende der Bundesvereinigung der Deutschen Vorsitzenden 
Ernährungsindustrie, Jürgen Abraham, und der Präsident des Deutschen 
Raiffeisenverbandes, Manfred Nüssel. Der Vorsitzende des 
Aufsichtsrates der CMA, Werner Hilse, erläuterte die Eckpunkte und 
Anforderungen des künftigen Agrarmarketings.
Die von den heimischen Bauern und der Ernährungswirtschaft 
erzeugten Lebensmittel würden bei der Bevölkerung im Inland ein 
"großes Vertrauen" und im Ausland einen "exzellenten Ruf" genießen. 
Nicht zufällig habe sich die deutsche Agrarwirtschaft weltweit zum 
viertgrößten Exporteur entwickeln können, betonte DBV-Präsident 
Sonnleitner. Dies habe man "in beachtlichem Umfang" dem 
Absatzfondsgesetz zu verdanken, das Ende der 60iger Jahre von der 
damaligen Großen Koalition geschaffen worden sei. Heute sei es eine 
Grundlage, um offensiv die Chancen auf den regionalen Absatzmärkten, 
im europäischen Binnenmarkt und in der Welt zu nutzen. Eine 
strategische Neuorientierung, so Sonnleitner, müsse die 
Qualitätssicherung, die Wertigkeit von Nahrungsmitteln und die 
Exportförderung deutlich stärker in den Vordergrund setzen, was man 
nicht allein den "globalen Playern" überlassen dürfe. Die 
Wettbewerber wie Holländer, Dänen, Franzosen und Spanier verfügten 
ebenfalls über leistungsfähige professionelle Einrichtungen zur 
Absatz- und Exportförderung.
Durch das Absatzfondsgesetz gibt es in Deutschland eine zentrale 
von der gesamten Land- und Ernährungswirtschaft gemeinsam getragene 
Absatzförderung für deutsche Lebensmittel, die die Landwirte mit 
einem "Pflicht-Obulus" für jedes erzeugte oder vermarktete Produkt an
den Absatzfonds finanzieren. Rund 90 Millionen Euro werden jährlich 
vom Absatzfonds als Anstalt öffentliches Rechts über so genannte 
Flaschenhalsbetriebe wie Molkereien oder Schlachtunternehmen als 
engster Stelle im Markt von der deutschen Landwirtschaft eingezogen. 
Marktforschung, Marketing und Absatzförderung werden dann von den 
Organisationen CMA und ZMP durchgeführt. In der Vergangenheit gab es 
wiederholt Widersprüche gegen die zwangsweise einbehaltenen 
Absatzfondsbeiträge und Gerichtsurteile bis hin zum 
Bundesverfassungsgericht. Doch wurde das Absatzfondsgesetz stets 
bestätigt und vom Gesetzgeber wiederholt angepasst, auch weil es den 
EU-Ansprüchen für Beihilfen entsprechen muss.
Sonnleitner, Abraham und Nüssel appellierten eindringlich an alle 
Unternehmen, auf neue Klagen und Widersprüche gegen die Beiträge zum 
Absatzfonds zu verzichten, nachdem der Bundestag und am 11. Mai 2007 
der Bundesrat eine Novelle des Gesetzes verabschiedet haben. Damit 
habe sich der Gesetzgeber zur zentralen Absatzförderung bekannt und 
die Initiative ergriffen. Widersprüchen auf der Grundlage des alten 
Gesetzes seien die wesentlichen Begründungen genommen. Drei 
Unternehmen hatten vor einem Jahr vor dem Verwaltungsgericht Köln 
gegen den Beitragsbescheid geklagt mit der Folge, dass das Gericht 
das Absatzfondsgesetz zur Überprüfung dem Bundesverfassungsgericht 
vorlegte, mit dessen Urteil erst im Laufe des kommenden Jahres zu 
rechnen ist. Dadurch sahen sich weitere Flaschenhalsbetriebe 
veranlasst, Widersprüche einzulegen, so dass der Absatzfonds diese 
streitbefangenen Beiträge in diesem Jahr zurückstellen muss und nicht
unter Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgabe verwenden kann.
Der Jahresetat der CMA musste folglich um 50 Prozent, der der ZMP 
um 10 Prozent gekürzt werden. Einschnitte in der Leistungs- und 
Handlungsfähigkeit des deutschen Agrarmarketings waren die Folge. 
Sonnleitner, Abraham und Nüssel zeigten sich zuversichtlich, dass bei
der Überprüfung des Bundesverfassungsgerichtes im kommenden Jahr die 
Verfassungsmäßigkeit des Absatzfondsgesetzes bestätigt werde. 
Namhafte Europa- und Verfassungsrechtler haben diese Auffassung 
gutachterlich bestätigt.
BVE-Vorsitzender Abraham betonte, dass die Aufgabenstellung des 
Absatzfonds angesichts gesättigter Lebensmittelmärkte im Inland und 
wettbewerbsintensiver Absatzgebiete im Ausland unverändert wichtig 
sei. Dazu gehörten auch Vertrauen bildende Maßnahmen beim Verbraucher
im Hinblick auf Qualität und Sicherheit deutscher Lebensmittel. 
Umsatzzuwächse der Ernährungsindustrie gingen in den letzten Jahren 
vor allem auf Erfolge im Export zurück. Dabei sei für die 
mittelständische Branche die Exportförderung zum Beispiel durch 
Firmengemeinschaftsstände auf internationalen Messen und die Beratung
durch die Auslandsbüros der CMA wichtige Hilfestellung. Die 
Agrarexporte in 2006 hätten erstmals die 40 Milliarden-Grenze 
überschritten, wodurch wesentlich die Existenz der heimischen 
Erzeuger gesichert werde. Die CMA sollte unter diesem Gesichtspunkt 
einen noch größeren Teil ihrer Arbeit auf die Exportförderung 
konzentrieren, schlug er vor, was auch der Vergleich mit europäischen
Wettbewerbern nahe lege.
Die Nähe zur Wirtschaft und ihren Belangen sowie die Steigerung 
der Wertschöpfung für die gesamte Branche wird die Richtung für die 
Arbeit der CMA vorgeben, betonte CMA-Aufsichtsratsvorsitzender Werner
Hilse. Nachdem die maßgeblichen politischen Instanzen mit ihrer 
Zustimmung zur Novellierung des Absatzfondsgesetzes 
unmissverständlich ihren Rückhalt für die zentrale Absatzförderung 
demonstriert hätten, sei jetzt der richtige Zeitpunkt, die 
Bedürfnisse der Wirtschaft und die bisherigen Angebote der CMA 
gegenüberzustellen. "Wir werden in den nächsten Wochen genau 
hinhören, welche Anforderungen die Unternehmen der deutschen Land- 
und Ernährungswirtschaft haben, und dann gemeinsam mit ihnen ein 
zeitgemäßes Leistungsspektrum gestalten", erklärte Hilse.
DRV-Präsident Nüssel betonte, dass die genossenschaftlichen 
Unternehmen Ziele und Aufgaben des Absatzfonds mit CMA und ZMP 
unterstützen würden. Der DRV stehe voll hinter der zentralen 
Absatzförderung, mit dessen Weiterentwicklung die deutsche Land- und 
Ernährungswirtschaft für Verbraucherinformationen und 
Markterschließung gewappnet sei. Die Novelle des Absatzfondsgesetzes 
habe die Rechtsunsicherheit beseitigt.

Pressekontakt:

Kontakt:
Deutscher Bauernverband
Dr. Michael Lohse
Pressesprecher
Tel.: 030 / 31904 240

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