Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum FDP-Dreikönigstreffen
Bielefeld (ots)
Ohne Fehler und ohne Begeisterung Von Wilfried Schnitker Seine Zuhörer im Stuttgarter Opernhaus musste Philipp Rösler nicht überzeugen. Die 1400 Freunde der Liberalen wollten beim traditionellen Dreikönigstreffen vom FDP-Vorsitzenden vor allem hören, auf welchem Kurs er seine Partei aus dem Tief herausführen will. Mit dem Versprechen »Gemeinsam reißen wir das Steuer herum« versuchte Rösler, der FDP neue Zuversicht einzuflößen.
Als Rösler gerade Gründe für die Existenzberechtigung der liberalen Partei aufzählte, versetzte Annegret Kramp-Karrenbauer der FDP einen Schlag in die liberale Magengrube. Die CDU-Ministerpräsidentin kündigte das Bündnis mit Grünen und FDP an der Saar auf, weil ihrer Ansicht nach mit den Liberalen keine ernsthafte Politik mehr zu machen sei.
Rösler mühte sich redlich. Den Deutschen gehe es so gut wie nie zuvor - unter dieser Bundesregierung, in der die FDP mitregiere, lobte Rösler sich und seine Partei. Doch was nutzt den Liberalen die gute Stimmung, wenn die Partei wie bei den Landtagswahlen im Jahr 2011 untergeht? Rösler weiß, dass es ein »Weiter so« nicht geben kann. Wohlweislich vermied er die Forderung nach Steuersenkungen. Die FDP sieht ein, dass zum Verteilen das Geld fehlt.
Stattdessen propagiert Rösler ein Sparprogramm und ruft als Ziel der FDP ein »schuldenfreies Deutschland« aus. Wirtschaft, Wachstum, Wohlstand soll das neue liberale Credo lauten. All das ist richtig und wichtig, aber mit diesem neuen liberalen Dreiklang kann Rösler keine Jubelstürme auslösen. Und wenn schon die eigenen Parteifreunde nicht ins Schwärmen geraten, dann wird es für die Parteispitze um so schwerer, verlorenes Vertrauen vom Wahlvolk zurückzugewinnen.
Vor einem Jahr stand noch Guido Westerwelle am gleichen Rednerpult, der Erfolge seiner Partei aufzählte, sich Grüne und SPD vorknöpfte, auch den Koalitionspartner nicht schonte und vor allem den Liberalen neue Zuversicht einredete. Die Partei stand in Umfragen bei drei Prozent. Damals waren sich die Liberalen sicher, diese Westerwelle-Rede sei der Anfang vom Umschwung. Das Ende ist bekannt.
In diesem Jahr stand Rösler vor einer ähnlich großen Herausforderung. Umfragen sehen die Partei bei zwei Prozent. Auch er muss den x-ten Neuanfang ausrufen, in Umfragen aufholen und mit seiner Partei Wahlen gewinnen. In Stuttgart hat Rösler keinen Fehler gemacht, richtig begeistern konnte er aber auch nicht. In fünf Monaten wird in Schleswig-Holstein gewählt. Derzeit wird kaum jemand eine Wette darauf wagen, dass im Mai die FDP noch am Kieler Kabinettstisch sitzen wird. Das wird für Rösler nicht folgenlos bleiben.
2013 darf vermutlich Rainer Brüderle zu Dreikönig reden. Als neuer FDP-Chef.
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