RNZ: Ehre, kein Makel Christine Lieberknecht geht aus der Ministerpräsidentenwahl gestärkt hervor
Heidelberg (ots)
Von Klaus Welzel Eine kuriose Situation: Ausgerechnet dem Chef der thüringischen Linkspartei, Bodo Ramelow, hat Christine Lieberknecht ihre Wahl zur Ministerpräsidentin zu verdanken. Denn erst das gemeinsame Feindbild Ramelow einte die Parlamentarier in Erfurt. Man muss kein Schelm sein, um zu vermuten, dass Ramelow sich der Wirkung seiner Spontan-Kandidatur durchaus bewusst war. Und somit hat er nicht nur der CDU-Kandidatin, sondern auch seiner eigenen Partei einen großen Gefallen getan. Und Frau Lieberknecht kann ihrerseits für sich verbuchen, dass sie sogar von der Vertretern der Opposition zur Regierungschefin gekürt wurde. Das ist eine Ehre und kein Makel. Die Auszeichnung stärkt sie für ihr neues Amt - und unterscheidet sie von Heide Simonis, der in Kiel ein vereinendes Feindbild wie Ramelow gefehlt hatte. Generell wirft das Verhalten der (CDU-) Abgeordneten jedoch ein schlechtes Licht auf die Politik: Nicht die Wahl eines Regierungschefs ist der richtige Zeitpunkt, um Kritik zu üben. Dazu ist spätestens auf den Parteitagen, die über den Koalitionsvertrag abstimmen, ausreichend Zeit. Noch besser aber, wenn solche Konflikte frühzeitig während der Fraktionssitzungen bereinigt werden. Doch dazu fehlte den Dissidenten vermutlich die wertvollste Politiker-Eigenschaft: Mut.
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