Das Erste
"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 10. März 2013, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots)
Geplante Themen:
Quo vadis FDP? Nachdem die Freien Demokraten ihre Führungskrise um den Parteivorsitzenden beigelegt haben, wollen sie auf dem vorgezogenen Parteitag die Weichen stellen für den Wiedereinzug in den Bundestag. Ganz ausgestanden sind die Konflikte in der Führung aber noch nicht: Der Parteitag muss entscheiden, ob er Dirk Niebel erneut in sein Führungsteam wählt, nachdem der Bundesentwicklungshilfeminister beim Dreikönigstreffen den Parteivorsitzenden indirekt scharf kritisiert hatte. Mit Spannung wartet der Parteitag auch auf die Rede des künftigen Spitzenkandidaten Rainer Brüderle - der wirkte nach den Querelen der letzten Monate bei seinen letzten Auftritten durchaus angeschlagen. (Autor: Jochen Graebert) Dazu ein Studiogespräch mit Philipp Rösler, FDP, Parteivorsitzender Zehn Jahre nach der Agenda 2010 - Die Wirtschaftspolitik der SPD Es war der große Wurf, der die eigene Partei an den Rand des Abgrunds führte. Am 14. März 2003 verkündete Bundeskanzler Schröder den Umbau der deutschen Sozialsysteme. Die Hartz-Reformen brachten empfindliche Einschnitte in die Leistungsansprüche von Arbeitslosen, die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts setzte aber auch Wachstumskräfte frei und trug zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit bei. Die SPD aber zahlte einen hohen politischen Preis: Wähler wandten sich in Scharen von den Sozialdemokraten ab, die Partei verlor eine ganze Reihe von Landtagswahlen und schließlich auch die Bundestagswahl 2005. Die Diskussion um die Auswirkungen der Agenda 2010 ist auch heute in der SPD wie im ganzen Land nicht beendet. Der linke Flügel der Partei kritisiert die Reformen bis heute, die Parteiführung steht mit Abstrichen zu den damaligen Beschlüssen. Eine Standortbestimmung der Wirtschaftspolitik der SPD sechs Monate vor der Bundestagswahl. (Autorin: Bettina Scharkus) Dazu ein Studiogespräch mit Frank-Walter Steinmeier, SPD, Fraktionsvorsitzender
Moderation: Ulrich Deppendorf
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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