VAUNET - Verband Privater Medien
Stärkung des Urheberrechts - Signal für die Werbefreiheit - Anpassung der Medienordnung
VPRT begrüßt medienpolitische Akzente der neuen Bundesregierung
Berlin/München (ots)
Zum Auftakt der 23. Münchner Medientage hat der Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) den neuen Koalitionsvertrag heute mit Blick auf die für die privaten Medienunternehmen relevanten Punkte grundsätzlich befürwortet. "Die Handschrift der neuen Bundesregierung lässt erkennen, dass der Medienbereich in der nächsten Legislaturperiode einen wichtigen Stellenwert einnehmen wird. Der VPRT fordert seit langem eine Anpassung der Medien- und Kommunikationsordnung an die aktuellen technologischen Entwicklungen. Insofern freuen wir uns darüber, dass die frisch gebackene Koalition dem nun gemeinsam mit den Ländern Rechnung tragen will", erklärte Doetz.
Besonders zu begrüßen sei zudem, dass die künftige Regierung am Beispiel bestimmter Produktgruppen deutlich mache, dass Werbeverbote und die Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger keine Option sind. "Wir hoffen, dass dies auch insgesamt als Signal für die Werbefreiheit in Deutschland zu verstehen ist, denn hier sind die Unternehmen auf die Unterstützung der Politik angewiesen", sagte der VPRT-Präsident.
Sehr erfreulich sei zudem das einvernehmliche Bekenntnis zur Bedeutung des Urheberrechts. Auch hier hat der VPRT immer wieder darauf hingewiesen, dass der Schutz ihrer Inhalte für die privaten Sendeunternehmen, die mit ihren kreativen und technisch-wirtschaftlichen Leistungen Motor und Plattform der Kreativwirtschaft sind, ein zentrales Anliegen ist. "Insofern begrüßen wir es ausdrücklich, dass die Politik mit der Debatte über ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage auch deutlich gemacht hat, dass die Rolle der Werkmittler insgesamt wichtig ist und gestärkt werden soll", so Doetz. Für die privaten Sendeunternehmen stellen sich hier Fragen der Kompensation für Eingriffe in ihre Rechte sowie hinsichtlich der Verfolgung von Internetpiraterie.
Der VPRT-Präsident kündigte an, dass sein Verband die Umsetzung des Koalitionsvertrages in den kommenden Jahren auf Bundes- und Länderebene aktiv begleiten werde und hierzu immer den Dialog mit den beteiligten politischen Entscheidern suchen werde. "Die privaten Rundfunkanbieter werden alles tun, um die Politik in ihrem Ringen um eine starke, handlungs- und wettbewerbsfähige Kultur- und Kreativwirtschaft zu unterstützen", versprach Doetz abschließend.
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