ZDF-Pressemitteilung
Ein Haushalt - eine Gebühr
ZDF-Intendant informierte Fernsehrat über Finanzierungsmodelle
Mainz (ots)
Die zunehmende Aufhebung der Grenzen zwischen verschiedenen technischen Kommunikationsplattformen (Konvergenz) wird in der Diskussion um die Zukunft der Rundfunkgebühren mittelfristig zur Abschaffung der Trennung von Grund- und Hörfunkgebühr führen müssen. Zu dieser Einschätzung kam ZDF-Intendant Markus Schächter in einem Bericht über die Beratungen der künftigen Struktur der Rundfunkgebühr vor dem ZDF-Fernsehrat. Schächter: "In den wesentlichen Eckpunkten einer Neuregelung sind sich ARD, ZDF und die Länder schon sehr nah gekommen".
Vor dem Hintergrund der Diskussionen über die Gebührenpflicht für rundfunkempfangstaugliche Computer und einer bis zum 31. Dezember 2004 befristeten Moratoriumslösung des Gebührenstaatsvertrags haben ARD und ZDF den Ländern ein abgestimmtes Papier über eine künftige Struktur der Rundfunkgebühr vorgelegt. Wesentliche Neuerung wäre demnach, dass es im privaten Bereich nur noch eine Gebühr pro Wohnung/Haushalt geben soll. Dadurch entfiele die bisherige Mehrfachgebührenpflicht beispielsweise für private Geräte am Arbeitsplatz, für Geräte junger Erwachsener mit eigenem Einkommen im Haushalt der Eltern oder älterer Menschen im Haushalt der Kinder, für Zweitgeräte in Wohngemeinschaften oder für Autoradios in dienstlich genutzten Privat-Pkw.
Dieser Vorschlag, so der ZDF-Intendant, zeichne sich für Privathaushalte durch mehr Klarheit, den Wegfall der Mehrfachgebührenpflicht und durch seine Familienfreundlichkeit aus. Dabei werde auch die so genannte Konvergenzfrage geklärt: Wer neben seinem Hörfunk- oder Fernsehgerät noch rundfunktaugliche Internet-PC oder Handys einsetzt, hat dafür keine weitere Rundfunkgebühr zu zahlen; allerdings hat auch derjenige, der nur noch rundfunktaugliche Personalcomputer oder Handys nutzt, weiterhin eine Rundfunkgebühr zu entrichten.
Zur bislang geübten Trennung von Grund- und Fernsehgebühr merkte der ZDF-Intendant an, dass die technische Entwicklung mittelfristig immer mehr multifunktionale Geräte hervorbringen werde, die neben vielen anderen Funktionen auch den Empfang elektronischer Medien ermöglichen. Hierbei werde kaum noch zwischen Hörfunk und Fernsehen unterschieden werden können.
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