ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 19. Mai 2005, 22.15 Uhr, Berlin Mitte
Mainz (ots)
Donnerstag, 19. Mai 2005, 22.15 Uhr Berlin Mitte mit Maybrit Illner
Thema: Wahlen im Revier: Vorentscheidung für Berlin?
Gäste: Ottmar Schreiner (SPD) Heiner Geißler (CDU) Hans-Hermann Tiedje, Politikberater Matthias Machnig, Politikberater Dr. Werner Peters, bekennender Nichtwähler
Die Wahl im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen gilt als Schicksalswahl für Rot-Grün im Bund. Bringt Jürgen Rüttgers die CDU nach 39 Jahren an die Macht oder bleibt Peer Steinbrück Ministerpräsident? Sollte dies gelingen, dann könnte es auch die Regierungskoalition in Berlin wieder enger zusammenschweißen.
Doch wenige Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen keimt auch mit Blick auf die Prognosen der Wahlforscher nur noch wenig Hoffnung.
Würde nach einer für Rot-Grün verlorenen Wahl in NRW tatsächlich ein politischer Sturm über Deutschland losbrechen? Für die Arbeit im Bundesrat würde ein Wechsel an Rhein und Ruhr qualitativ nichts Neues bedeuten. Die FDP hatte vorgezogene Bundestagswahlen gefordert, sollte die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein- Westfalen die Wahl am Sonntag verlieren. Die überwiegende Mehrheit der Deutschen lehnt nach neuesten Umfragen Neuwahlen auf Bundesebene ab. Nervenstarke Koalitionäre setzen nun darauf, die öffentliche Debatte um Neuwahlen und große Koalition auszusitzen.
Doch nach der Niederlage könnte Münteferings Kapitalismus-Kritik die Kurswechsel-Diskussion innerhalb der SPD befeuern. Dann wird sich zeigen, ob die angestoßene Debatte "nur" Wahlkampf-Propaganda oder ein ernst gemeinter Umsteuerungsversuch des SPD-Chefs war. Bedeutet das das Ende für Reformen, wie sie zum Beispiel gemeinsam mit der Union beim "Jop-Gipfel" vereinbart wurden? Oder wird es in Deutschland wieder eine klare Spaltung ins linke und rechte Lager geben?
Was steht bei den Wahlen in NRW für Deutschland auf dem Spiel? Wird es weitere unternehmerfreundliche Reformen geben? Oder wird die SPD zu ihren sozialen Wurzeln zurückkehren? Und ist die Kanzlerkandidatur der Union wirklich entschieden, wenn Jürgen Rüttgers zum Machtfaktor in der CDU wird? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner am Donnerstag bei "Berlin Mitte" mit ihren Gästen.
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