Alle Storys
Folgen
Keine Story von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Beck: Dank an Minister zu Guttenberg

Berlin (ots)

Zum Rücktritt des Bundesministers der Verteidigung, Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:

"Der Rücktritt des Bundesministers der Verteidigung verlangt unseren tiefen Respekt. Karl-Theodor zu Guttenberg hat klargestellt, dass es ihm vor allem darauf ankommt, Schaden von der Bundeswehr abzuwehren. Das ehrt ihn in besonderer Weise. Die von ihm angestoßene, umfassende Reform der Bundeswehr verlangt einen Minister, der seine volle politische Kraft und Autorität einbringen kann. Dazu sah er sich nicht mehr in der Lage. Wir danken Karl-Theodor zu Guttenberg für die Zusammenarbeit in den vergangenen 15 Monaten. Für seinen Nachfolger wird es nun darauf ankommen, die anstehenden Entscheidungen zur Reform der Bundeswehr voranzutreiben und das Momentum zu nutzen, um die dringend notwendigen Schritte zügig umzusetzen. Dies wird schwierig genug sein. Die Arbeitsgruppe Verteidigung der Fraktion wird dem zukünftigen Bundesminister der Verteidigung dabei mit Rat und Tat zur Seite stehen."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 28.02.2011 – 16:08

    Müller: Erdogan missbraucht seine Landsleute für seine Interessen

    Berlin (ots) - Der türkische Ministerpräsident Erdogan sprach gestern Abend vor Landsleuten in Düsseldorf. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller: "Ministerpräsident Erdogan redet von Integration. Was er bewirkt, ist allerdings das glatte Gegenteil. Deutlich wird in seiner Rede nur eines: er missbraucht die türkischstämmigen Menschen in Deutschland ...

  • 25.02.2011 – 14:38

    Flosbach/Kolbe: Zuschlag für Steuerhinterzieher kommt

    Berlin (ots) - Die Finanzpolitiker der Koalition haben sich heute in der abschließenden Beratung zum Schwarzgeldbekämpfungsgesetz auf die Einführung eines Zuschlages für Steuerhinterzieher bei Inanspruchnahme einer strafbefreienden Selbstanzeige verständigt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe: "Die ...

  • 25.02.2011 – 12:31

    Götz: Kommunen nutzen die Instrumente des Baugesetzbuches

    Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte über die Änderung des Baugesetzbuches in § 35 (Außenbereich der Gemeinden) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "In diesem Jahr wollen wir das Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungsverordnung (BauNVO), wie im Koalitionsvertrag verankert, umfassend prüfen und an die Entwicklung anpassen. Das geltende Bau- und Planungsrecht hat ...