Alle Storys
Folgen
Keine Story von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Fischer/Bilger: Rheintal soll Modellregion für anwohnerfreundlichen Bahnausbau werden

Berlin (ots)

Am heutigen Mittwoch debattiert der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Ausbau der Rheintalbahn. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer und der zuständige Berichterstatter Steffen Bilger:

"Schienenprojekte in Deutschland brauchen die Akzeptanz der Bevölkerung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht das Rheintal unter anderem als Modellregion für einen anwohnerfreundlichen Bahnausbau. Trassenführung und Lärmschutz müssen sicher stellen, dass Menschen und Umwelt so wenig wie möglich belastet werden.

Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt daher ausdrücklich den konstruktiven Dialog zwischen allen Beteiligten und die Ergebnisse der Arbeit des Projektbeirats Rheintalbahn. In dem Beirat sind die Deutsche Bahn AG, die Bundes- und Landesregierung, regionale Politiker sowie Bürgerinitiativen vertreten. Um den Prozess weiter voran zu treiben, fordern wir die Bundesregierung auf, sich weiterhin für akzeptable Lösungen einzusetzen und technische Innovationen in einem Modellprojekt für die Rheintalbahn zu prüfen. Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Regierung außerdem auf, den Schienenbonus schrittweise abzuschaffen und dem Deutschen Bundestag dazu einen Gesetzesentwurf vorzulegen.

Die Rheintalbahn ist von entscheidender Bedeutung für den europäischen Güterverkehr und damit eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte Deutschlands. Mit den vorgesehenen obligatorischen lärmabhängigen Trassenpreisen sowie leiseren und moderneren Wagen können wir schon viel erreichen, damit die Akzeptanz der Anwohner für dieses wichtige Projekt steigt."

Hintergrund:

Im Vertrag von Lugano hat sich die Bundesrepublik 1996 gegenüber der Schweiz verpflichtet, die Linie zwischen Karlsruhe und Basel als Zulaufstrecke zu den Alpen-Eisenbahntunneln am Lötschberg und am Gotthard viergleisig zu erweitern. Der alpenquerende Verkehr verbindet die Nordseehäfen und deutsche Ballungsräume mit Südeuropa. Der Ausbau des Schienensystems hat zum Ziel, den äußerst belasteten Verkehrskorridor zu entlasten und mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 16.03.2011 – 12:20

    Börnsen/Wanderwitz: Alexander Koch folgt Hans Ottomeyer im Deutschen Historischen Museum

    Berlin (ots) - Am Dienstag hat das Stiftungskuratorium des Deutschen Historischen Museums Prof. Dr. Alexander Koch zum neuen Präsidenten des Deutschen Historischen Museums gewählt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz: ...

  • 16.03.2011 – 11:37

    Bär/Noll: Neues Kinderschutzgesetz auf den Weg gebracht

    Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Bundeskinderschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll: "Der Schutz unserer Kinder hat für uns oberste Priorität. Tragische Fälle von Kindesmisshandlung und -vernachlässigung haben ...

  • 16.03.2011 – 10:21

    Börnsen: Pressefreiheit muss in der Türkei garantiert werden

    Berlin (ots) - Anfang März sind in der Türkei weitere prominente Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) erklärt dazu: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über die jüngsten Verhaftungen zahlreicher namhafter Journalisten in der Türkei. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist nach wie vor in keiner Weise gewahrt. ...