Alle Storys
Folgen
Keine Story von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Beck: Ersten Schritt der Bundeswehrreform unter Dach und Fach gebracht

Berlin (ots)

Heute wird das Wehrrechtsänderungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:

"Mit der Zustimmung zum Wehrrechtsänderungsgesetz setzt der Bundestag die gesetzliche Grundlage zur Aussetzung der Wehrpflicht in Kraft. Damit schafft die christlich-liberale Koalition die dringend benötigte Sicherheit sowohl für die Bundeswehr, als auch für die jungen Menschen, die an einem Dienst in den Streitkräften interessiert sind. CDU/CSU und FDP gewährleisten damit vor allem, dass den notwendigen Maßnahmen des Bundesverteidigungsministeriums für eine erfolgreiche Gewinnung von Freiwilligen keine formellen Hürden mehr im Weg stehen.

Das Wehrrechtsänderungsgesetz ist ein gelungenes Gesetz. Es schafft die Basis für eine Fortentwicklung des Wehrdienstes auf freiwilliger Basis. Zugleich stellt es den ersten konkreten Schritt auf dem Weg zu einer neu ausgerichteten Bundeswehr dar. Das Parlament ist sich seiner gestalterischen Aufgabe in diesem Prozess sehr bewusst. Deshalb unterstützt die CDU/CSU-Fraktion Verteidigungsminister de Maizière umfänglich bei seiner wichtigen Aufgabe. Eines ist dabei klar: Entscheidend für den Erfolg ist eine solide Finanzlinie. Die Bundeswehr benötigt fiskalische Sicherheit, gerade in Umbruchzeiten. Daran erinnern wir alle Verantwortlichen ausdrücklich."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 24.03.2011 – 15:42

    Fischbach/Grübel: Bundesfreiwilligendienst eröffnet Potenziale

    Berlin (ots) - Am 24. März 2011 hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes in 2./3. Lesung beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel: "Die Einführung des ...

  • 24.03.2011 – 15:37

    Bär/Tauber: Jugendfreiwilligendienste werden finanziell stärker gefördert

    Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat sich am Donnerstag für eine stärkere finanzielle Förderung der Jugendfreiwilligendienste ausgesprochen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Peter Tauber: "Die christlich-liberale Koalition hat ihr Versprechen gehalten und baut die ...

  • 24.03.2011 – 15:29

    Barthle: Deutsches Aktionsprogramm für den Euro ist Aufbruchssignal

    Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat ein Deutsches Aktionsprogramm 2011 im Rahmen des Pakts für den Euro angekündigt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: "Die Ankündigung der Bundesregierung, den Pakt für den Euro, der zwischen den Staats- und Regierungschefs vereinbart werden soll, in Deutschland bereits mit konkreten Maßnahmen zu unterlegen, ist ein ...