Börnsen: Freie Medien fördern Menschenrechte
Berlin (ots)
Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein Expertengespräch zur internationalen Pressefreiheit durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erkennt eine rapide gestiegene Bedeutung der internationalen Pressefreiheit für die Menschenrechte. Die Umbrüche in der arabischen Welt haben uns den Stellenwert der Medien, vor allem der neuen Medien, für die Durchsetzung der Menschenrechte in der globalisierten Welt neu bewusst gemacht.
Daher berät auf Initiative der Unionsfraktion der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages heute über die internationale Presse- und Medienfreiheit. Gerade die neuen Medien können an allen Brennpunkten der Welt zum Chronisten werden und Menschenrechtsverletzungen entlarven.
Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit sind Grundprinzipien, die jeder Staat zu schützen hat. Aber in vielen Gegenden der Welt ist Journalismus ein gefährlicher Beruf. 2011 haben sich schon über 150 verfolgte Journalisten hilfesuchend an die Organisation "Reporter ohne Grenzen" gewandt. In fast 100 Ländern ist Folter an der Tagesordnung.
Missstände gibt es in vielen Ländern der Welt, aber auch in Europa ist noch viel zu tun. Die CDU/CSU-Fraktion erwartet insbesondere von einem EU-Beitrittskandidaten wie der Türkei, dass der freie Zugang zu allen Medien grundsätzlich gewährleistet ist.
In Fortsetzung der Gesprächsreihe des Ausschusses für Kultur und Medien zum Qualitätsjournalismus werden auf Anregung der Unionsfraktion noch in diesem Jahr die Verleger- und Journalistenverbände angehört werden."
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