Pfeiffer: Wachstum nährt Wirtschaft und senkt Schulden
Berlin (ots)
Der Deutsche Bundestag hat diese Woche über den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Deutschland ist schneller und besser aus der Krise gekommen als das restliche Europa. Den krisenbedingten Einbruch der Wirtschaftsleistung haben wir überwunden. Deutschland hatte im letzten Jahr das stärkste Wachstum seit der Wiedervereinigung zu verzeichnen. Und auch 2011 wird die Wirtschaft voraussichtlich um rund 3 Prozent wachsen. Die Entwicklung in Deutschland ist aber kein Selbstläufer. Sie ist das Ergebnis einer klugen Politik in der Krise und vernünftigem Handelns von Unternehmen und Arbeitnehmern.
Die christlich-liberale Koalition hat solide gewirtschaftet und die Haushaltskonsolidierung wieder auf den richtigen Weg gebracht. Der Erfolg ist beeindruckend: Als einzige Volkswirtschaft in Europa schafft es Deutschland, die Gesamtverschuldung von derzeit 83 Prozent des Bruttoinlandsprodukts noch in diesem Jahr auf rund 80 Prozent zu reduzieren. Das ist möglich, da das Wirtschaftswachstum zum ersten Mal höher ist als die Neuverschuldung.
Die Entwicklung ist weitaus besser als erwartet, doch es gibt noch Einiges zu tun. Dabei gehen wir in der christlich-liberalen Koalition in die richtige Richtung: Weniger als 3 Mio. Arbeitslose und ein Rückgang der Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit sprechen eine deutliche Sprache. Dass sich Arbeit wieder lohnt, zeigen die mittlerweile über 41 Mio. Beschäftigten.
Deutschlands Erfolgsrezept liegt in der Kombination von Konsolidierung auf der einen Seite und wachstums- und wettbewerbsorientierter Politik auf der anderen Seite.
Jetzt gilt es, weiter an der Spitze zu bleiben. Wachstumspotenzial liegt vor allem in den Bereichen Bildung, Qualifizierung und Zukunftstechnologien. Die unionsgeführte Regierung hat aus diesem Grund für die Bereiche Bildung und Forschung zusätzlich 12 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Forschung und Technologie sind diejenigen Sektoren, in denen international das stärkste Wachstum stattfindet. Gerade im Bereich der Technologien wie beispielsweise Nanotechnologie, Luft- und Raumfahrt oder neue Mobilität gilt es nach vorne zu kommen. Deutschland muss vor allem den Mittelstand dort stark positionieren, um ein Hochtechnologieland zu bleiben. Immer mehr Unternehmen nutzen bereits das technologie- und branchenoffene Innovationsprogramm der Regierung (kurz: ZIM), um mit neuen Produkten und Verfahren noch besser im Wettbewerb bestehen zu können. Durch den enormen Erfolg stockt die Regierung die Mittel dafür auf 500 Mio. Euro auf. Investitionen in die Wachstumsbereiche Mittelstand, Energie, Innovation und Technologie sind unabdingbar, um das bestehende Wachstum zu stabilisieren und in Zukunft fortzuschreiben und damit die Verschuldung weiter zu reduzieren. Deutschland ist auf dem richtigen Weg, diesen Kurs gilt es nun zu halten und konsequent fortzuführen."
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