Brähmig: Erneuter Angriff auf deutsche Minderheit in Polen - Aufklärung dringend geboten
Berlin (ots)
Auf die deutsche Minderheit in Oppeln wurde laut polnischen Medienberichten am vergangenen Freitag ein Angriff verübt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den jüngsten Angriff auf die deutsche Minderheit in Oppeln und spricht sich für eine dringende Aufklärung aus.
So haben am hellichten Tag zwei maskierte Männer ein Schild an der Geschäftsstelle der deutschen Minderheit beschädigt und das Auto eines Mitgliedes mit einem Hakenkreuz beschmiert. Außerdem wurde am Tatort ein Schlagring gefunden wie Bernard Gaida, Präsident des Dachverbandes der deutschen Minderheit in Polen, der Fraktion berichtete. In der Vergangenheit wurden in Schlesien immer wieder zweisprachige Ortsschilder beschmiert oder zerstört.
Daher begrüßt die Unionsfraktion, dass Ryszard Galla, wieder gewählter Sejm-Abgeordneter der deutschen Minderheit, den Vorfall im polnischen Parlament zur Sprache bringen wird.
Zuletzt hatte sich die deutsche Minderheit in einem Offenen Brief an Außenminister Radoslaw Sikorski und Justizminister Krzysztof Kwiatkowski mit der Bitte gewandt, dass die polnische Regierung auf Übergriffe gegenüber der deutschen Minderheit ebenso entschlossen reagiert wie im Fall der litauischen Minderheit in der polnischen Stadt Punsk.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekräftigt die seinerzeitigen Äußerungen von Sikorski und Kwiatkowski, dass solche Taten keine einfachen Vergehen, sondern eine Verletzung der Standards eines demokratischen Staates und zweisprachige Schilder ein Grundrecht der Minderheiten seien."
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