Börnsen/Grütters: Kultur stellt sich selbstbewusst der Kritik des Bundes der Steuerzahler
Berlin (ots)
Anlässlich des Besuches des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Dr. Karl Heinz Däke, im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Prof. Monika Grütters:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das nachhaltige Eintreten des Bundestags und der Bundesregierung für die Kultur in Deutschland. Nationale Identität erwächst vor allem aus dem Kulturleben eines Landes. Aus diesem Grund fördert und finanziert der deutsche Staat seine Kultur - zwar mit nur rund 1,67 Prozent aller öffentlichen Haushalte, bzw. mit ca. 9,6 Milliarden Euro jährlich, aber mit nachhaltiger Wirkung: Deutschland, das Land der Dichter und Denker, ist nach wie vor das Land mit der höchsten Theaterdichte der Welt; gleiches gilt für die Museen, Orchester, Literaturhäuser, Archive, Bibliotheken, Festivals.
Die creative industries erreichen in Deutschland mit 2,3 Prozent aller Beschäftigten mehr als die Finanzwirtschaft und sind nach der Automobilindustrie der zweitstärkste Beschäftigungssektor geworden. Die öffentlich geförderte Kultur braucht die kritische Begleitung, auch durch den Bund der Steuerzahler. Aber die gelegentlich polemische Nennung von Einzelprojekten birgt die Gefahr, das Misstrauen gegenüber staatlich geförderter Kultur zu schüren, weil die Grundzüge der Kulturpolitik und ihrer Zusammenhänge fehlen.
Uns Kulturpolitikern im Bundestag ist es in den letzten Jahren gelungen, für einen spürbaren Aufwuchs im Kulturhaushalt zu sorgen. Auch von den allgemeinen Einsparungen ist die Kultur ausgenommen worden - ein erfreuliches Zeichen für die gestiegene Wertschätzung der Kunst und Kultur im Deutschen Bundestag. Der Bund der Steuerzahler sieht dennoch auch in Kultur- und Medienangelegenheiten Einsparpotentiale. Doch mit Einschnitten in die kleinen Kulturbudgets werden keine Haushalte saniert. Vielmehr wird gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich, dass unser kulturelles Erbe ein zentrales sinn- und identitätsstiftendes Element im gesellschaftlichen Diskurs ist, das wir aktiv bewahren wollen.
Der notwenigen auch kritischen Begleitung der öffentlich geförderten Kultur fühlt sich auch der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag verpflichtet. Zu unserer Gesamtverantwortung in der Kulturpolitik gehört es, immer wieder zu mahnen: Kultur ist keine Ausstattung, die eine Nation sich leistet, sondern eine Vorleistung, die allen zugute kommt. Kultur ist eben kein dekorativer Luxus, sondern ein menschliches Grundbedürfnis. Sie ist ein wichtiger Standortfaktor, vor allem aber ist Kultur für uns Ausdruck von Humanität."
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