Pfeiffer: Investitionen von heute sichern das Wachstum von morgen
Berlin (ots)
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Deutschland ist vom Schlusslicht zur Wachstumslokomotive Europas aufgestiegen. Der starke Aufschwung im letzten und in diesem Jahr hat den krisenbedingten Einbruch der Wirtschaftsleistung vollständig wettgemacht. Mit über 41 Millionen Beschäftigten sind heute zwei Millionen mehr Menschen in Arbeit als noch im Jahr 2005. Entscheidend ist auch das Zusammenspiel von Konsolidieren und Wachsen, denn Sparen alleine setzt keine Wachstumskräfte frei. Deutschland ist hier auf dem richtigen Weg - die Neuverschuldung wird konsequent zurückgeführt.
Nun gilt es, das Wachstum trotz sich eintrübender Konjunkturaussichten zu verstetigen und unsere Wettbewerbsfähigkeit weiter zu stärken. Denn nur, wer heute sät, kann morgen und übermorgen ernten. Daher erhöht die christlich-liberale Koalition die Förderung von Forschung und Entwicklung zukunftsfähiger Energietechnologien um 75 Prozent und stellt von 2011 bis 2014 rund 3,5 Milliarden Euro dafür zur Verfügung. Gerade in Bereichen wie beispielsweise Nanotechnologie, Luft- und Raumfahrt oder neue Mobilität gilt es noch schneller voran zu kommen. Deutschland muss vor allem den Mittelstand dort stark positionieren, um ein Hochtechnologieland zu bleiben. Dafür wird beispielsweise das erfolgreiche Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) um weitere 100 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro aufgestockt.
Deutschland hat seine Investitionsfähigkeit in den letzten fünf Jahren deutlich verbessert und steht bereits auf Rang vier im internationalen Vergleich. Diesen Weg gilt es kontinuierlich fortzusetzen. Dafür stehen dem Bereich Bildung und Forschung für 2012 insgesamt knapp 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist eine Steigerung um mehr als 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit rückt das Ziel, 10 Prozent des Bruttosozialprodukts in Bildung in Forschung zu investieren, in greifbare Nähe. Zusätzlich verbessert die Technologieoffensive die Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung. Dazu gehören investitionsfreundlichere Regulierungen ebenso wie Maßnahmen, um die Unternehmen bei der Gewinnung von hoch qualifizierten Fachkräften zu unterstützen. Deutschland ist ein Gründerland. Der innovative Mittelstand steht für Kreativität und Erfindergeist - und diesen gilt es zu fördern!"
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