Steinbach: Menschenrechte gelten weltweit und universell
Berlin (ots)
Vor 63 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der Tag der Menschenrechte ist Anlass zur Bestandsaufnahme und Aufforderung auch künftig vehement dafür einzutreten, den Menschenrechten weltweit und universell Geltung zu verschaffen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte begeht ihren 63. Geburtstag. Ihre Verabschiedung im Jahre 1948 war der Ausgangspunkt für eine umfassende und rechtlich bindende Kodifizierung von Menschenrechtsstandards.
Deutschland gehört zu Ländern, in denen Menschenrechte gelebte Rechte sind. Presse- und Meinungsfreiheit ist für uns eine Selbstverständlichkeit, Religionsfreiheit ebenfalls, um nur zwei Beispiele zu nennen. Hunger und Armutsprobleme anderer Länder gibt es bei uns längst nicht mehr. Das war vor 63 Jahren noch anders. Auch hieran sollten wir uns heute erinnern.
Festzustellen ist jedoch, dass in weiten Teilen der Welt Menschenrechtsverletzungen von erheblichem Ausmaß stattfinden: das Fortbestehen der Todesstrafe in vielen Staaten der Erde, die Verfolgung von Christen, die Unterdrückung von Minderheiten, die Morde des syrischen Regimes an Tausenden demonstrierenden Menschen, die Inhaftierung von Oppositionellen in Kuba, das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten in Russland nach den Parlamentswahlen, Sklaverei und Zwangsarbeit auf allen Kontinenten, die massive Unterdrückung der Tibeter in China sind nur die Spitze des Eisberges.
Der Einsatz für Menschenrechte ist weltweit erforderlich und bedarf auch in Zukunft konsequenter Beständigkeit. Menschenrechtsanliegen betreffen alle Politikbereiche. Die Einhaltung der Menschenrechte ist ethisches Fundament für die demokratische, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung eines jeden Landes. Das intensive Bemühen für die Anerkennung und Wahrung der Menschenrechte ist ein wesentlicher Teil der wertegeleiteten Außenpolitik der CDU/CSU."
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