Liebing/Straubinger/Bögel: Leben auf dem Land muss Zukunft haben - Neue Koalitionsarbeitsgruppe eingesetzt
Berlin (ots)
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben eine neue Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Zukunft der ländlichen Räume beschäftigen wird. Dazu erklären der Vorsitzende Ingbert Liebing (CDU) und die stellvertretenden Vorsitzenden Max Straubinger (CSU) und Claudia Bögel (FDP):
"In den ländlichen Räumen ist der demografische Wandel seit längerem spürbar. Die Geburtenraten sind rückläufig, den Firmen fehlt es an Arbeitskräften. Hier müssen wir gegensteuern. Deshalb haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP eine neue Arbeitsgruppe `Ländliche Räume - regionale Vielfalt` eingesetzt."
"Es gibt zwar schon zahlreiche Initiativen zur Stärkung der ländlichen Räume", erklärt der Vorsitzende Ingbert Liebing. "Wir müssen aber mehr Zug in die Sache reinbringen. Die Koalitionsfraktionen werden rasch eine ehrliche und detaillierte Bestandsaufnahme vornehmen. Was läuft gut? Was muss verbessert werden? Wir werden Schwerpunkte setzen und konkrete Maßnahmen in den nächsten Monaten vorlegen. Denn nur wenn Leben und Arbeiten auf dem Land attraktiv bleiben, erhalten wir die große regionale Vielfalt in Deutschland", sagt Liebing.
Zu den Themenschwerpunkten gehört unter anderem eine gleichwertige soziale Entwicklung. Der stellvertretende Vorsitzende Max Straubinger erklärt: "Die Koalition geht bereits gegen den Ärztemangel auf dem Lande vor, etwa mit der Verbesserung der Vergütungsstruktur für Landärzte. Dies kann nur ein Anfang sein. Wir brauchen die intensive Nutzung von Lebensarbeitszeitkonten für altersgerechte Arbeit, vermehrte Anstrengungen für die Kinderbetreuung und die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Hierbei kommt auch der Wirtschaft und den Kommunen eine entscheidende Rolle zu."
"Der Schlüssel für die Stabilisierung der ländlichen Räume ist eine gesunde Wirtschaft", betont die stellvertretende Vorsitzende Claudia Bögel. "Daher müssen wir uns noch intensiver fragen, wie die Wirtschaft, insbesondere der innovative Mittelstand, auf dem Land langfristig gestärkt werden kann. Dazu gehören sicherlich der Breitbandausbau im Rahmen der wettbewerbsfreundlichen TKG-Novelle und der Netzausbau im Zuge der Energiewende. Einen weiteren Schwerpunkt sehe ich in einer nachhaltigen Raumentwicklung, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen landwirtschaftlicher und siedlungsbezogener Flächennutzung zu sichern."
"Die Zeit ist reif", sagt Liebing. "Eine starke Fläche nützt unserem Land. Die Bundespolitik muss mit günstigen Rahmenbedingungen dazu beitragen. Die Koalitionsfraktionen werden dazu ihren Beitrag leisten."
Hintergrund:
Nach neuen Prognosen wird die Einwohnerzahl Deutschlands trotz Zuwanderung bis 2060 um zwölf bis 17 Millionen Einwohner sinken. Vor allem in den ländlichen Räumen wird die Bevölkerung nach und nach zurückgehen. Damit Familien und Unternehmen auf dem Land weiterhin gute Lebens- und Arbeitsbedingungen vorfinden, haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP die koalitionsübergreifende Arbeitsgruppe "Ländliche Räume, regionale Vielfalt" eingesetzt.
Der Arbeitsgruppe gehören jeweils fünf Mitglieder von CDU, CSU und FDP an. Den Vorsitz hat Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, übernommen. Obfrau für die FDP-Fraktion ist Claudia Bögel (Steinfurt); Obmann für die CSU ist der Abgeordnete für den Wahlkreis Rottal-Inn, Max Straubinger.
Zu den Themenschwerpunkten werden die wirtschaftliche Regionalförderung, der Ausbau des schnellen Internets und der Verkehrsinfrastruktur, die Sicherung der medizinischen Versorgung und die Stärkung des Deutschlandtourismus gehören. Konkrete Maßnahmen sollen in den nächsten Monaten vorlegt werden.
Mehr Informationen zur AG und den Mitgliedern unter: www.cducsu.de/laendliche-raeume
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