Fischer/Schnieder: Investitionsrahmenplan setzt richtige Prioritäten
Berlin (ots)
Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist ein entscheidender Faktor für Wirtschaftswachstum und Lebensqualität in Deutschland und auch für die europäische Integration. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Investitionsrahmenplan (IRP) für 2011 bis 2015. Er orientiert sich an den finanziellen Realitäten - anders als die früheren Wunsch-und-Wolke-Pläne von SPD-Verkehrsministern.
Der IRP setzt die richtigen Prioritäten bei Aus- und Neubauprojekten. Wir freuen uns, dass der Plan auch bei den Bundesländern auf eine hohe Akzeptanz gestoßen ist. Einzelne Änderungswünsche aus den verschiedenen Regionen und aus dem Schienenbereich konnten aufgenommen werden. Dafür wurde der IRP um 700 Millionen Euro aufgestockt.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich dieser Investitionsrahmenplan an den realen Finanzierungsmöglichkeiten orientiert. Es nutzt nichts, Luftschlösser zu bauen. Der IRP behält Bedarf und Machbarkeit im Blick. Dabei setzt er eine klare Priorität auf den Erhalt des bereits vorhandenen Netzes. So zeigt zum Beispiel der Zustand der Brücken, dass das dringend notwendig ist. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht im IRP eine realistische, umsetzbare Planung, die wichtige Vorhaben anpackt."
Hintergrund:
Der Investitionsrahmenplan (IRP) ist die Leitlinie für Investitionen des Bundes von 2011 bis 2015 in die Verkehrsinfrastruktur. Er gilt für Projekte, die derzeit laufen, und Projekte, die bis Ende 2015 begonnen werden.
Die Investitionsausgaben betragen demnach für Schienenwege des Bundes 12,9 Milliarden Euro, für Bundesfernstraßen 19,7 Milliarden Euro und für Bundeswasserstraßen 8,9 Milliarden Euro. 65 Prozent der Gelder fließen in den Erhalt des Bestandsnetzes.
Insgesamt beträgt das Projektvolumen für Aus- und Neubaumaßnahmen 41,5 Milliarden Euro. Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt - trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.
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