Barthle/Mattfeldt: Haushaltsausschuss gibt Mittel zur Unterstützung ungewollt kinderloser Paare frei
Berlin (ots)
Im Bundeshaushalt 2012 sind 7,0 Mio. Euro zur finanziellen Unterstützung von ungewollt kinderlosen Paaren bei künstlichen Befruchtungen vorgesehen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle und der zuständige Berichterstatter Andreas Mattfeldt:
"Ungewollt kinderlose Paare leiden sehr unter ihrer Situation. Ihnen muss geholfen, das Thema ungewollte Kinderlosigkeit enttabuisiert und die Stigmatisierung der betroffenen Paare beendet werden. Wir werden diese Paare daher nicht mit ihrem Schicksal alleine lassen, sondern wollen sie dabei unterstützen, ihren Kinderwunsch realisieren zu können. Ihre psychische Belastung ist ohnehin schon enorm hoch, dazu darf nicht noch eine hohe finanzielle Belastung hinzutreten.
Häufig werden vier Versuche bei der künstlichen Befruchtung benötigt, und deshalb müssen wir die Paare auch beim vierten Versuch finanziell unterstützen. Das Konzept von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sieht vor, dass Bund, Länder und Krankenkassen künftig 75 Prozent der Kosten beim ersten bis dritten Versuch übernehmen. Beim vierten Versuch, der bislang vollständig von den betroffenen Paaren allein finanziert werden musste, sollen künftig 50 Prozent der Kosten allein durch Bund und Länder übernommen werden. Damit ungewollt kinderlosen Paaren nach diesem Konzept schnellstmöglich geholfen werden kann, hat der Haushaltsausschuss die bislang gesperrten Mittel in Höhe von 7,0 Millionen Euro heute kurzfristig freigegeben.
Diese Unterstützung für ungewollt kinderlose Paare ist allerdings nur möglich, wenn auch die Länder den vorgesehenen finanziellen Beitrag leisten. Hierzu sollen Anfang April die Sondierungsgespräche zwischen Bund und Ländern beginnen. Wir fordern alle Länder auf, nicht zu blockieren, und die erforderliche finanzielle Unterstützung für die betroffenen Paare endlich möglich zu machen. Diese haben es ohnehin schon schwer genug."
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