Weiß: Wir machen erfolgreiche Politik für die Arbeitnehmer
Berlin (ots)
Der "Tag der Arbeit" rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Zum Maifeiertag erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Ehrgeizige Ziele - gute Bilanz, so lässt sich die Politik der unionsgeführten Bundesregierung für Arbeitnehmer beschreiben. Im Vorfeld des Maifeiertages prägt nicht mehr die Sorge um den Arbeitsplatz die Stimmung - wie noch zu Zeiten von Rot-Grün. Das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai lautet: 'Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit'.
Dieses Motto ist auch Leitlinie für unsere Politik. Die Zahl der Arbeitslosen, die im Frühjahr 2005 noch bei über fünf Millionen lag, ist bis Ende März 2012 auf 3,028 Millionen zurückgegangen. Auch im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang um 182.000. Im Moment verzeichnen wir den niedrigsten März-Wert seit zwanzig Jahren. Die Konjunkturdaten mit einem prognostizierten Wachstum von 0,7 bis 0,9 Prozent geben Anlass zur Hoffnung, dass sich diese Entwicklung fortsetzt.
Auch die Löhne steigen wieder deutlich an, nicht nur in der Industrie. Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst können sich endlich wieder über einen Tarifabschluss freuen, der ordentliche Lohnzuwächse bringt. Andere Branchen werden nachziehen.
Wir bekämpfen unfaire Löhne. Bundesweite Branchenmindestlöhne, die allermeisten eingeführt unter unionsgeführten Bundesregierungen, schützen bereits vier Millionen Menschen in besonders anfälligen Bereichen vor einer Lohnspirale nach unten. Dort, wo Branchenregelungen aufgrund der Rahmenbedingungen zustande kommen, ist jetzt eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze auf tarifpartnerschaftlicher Basis geplant.
Unsere erfolgreiche Politik hat endlich wieder eine solide Finanzentwicklung unserer Sozialversicherungen möglich gemacht. Sie gibt uns nicht nur Gelegenheit, Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren und Stabilität zu schaffen. Wir können auch die dringend notwendigen Schritte angehen, um die sozialen Sicherungssysteme auf die große demografische Herausforderung vorzubereiten. Zukunftsvorsorge in den sozialen Sicherungssystemen und eine solide Haushaltspolitik sind die Voraussetzung dafür, dass künftige Generationen eine Perspektive haben."
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