Steinbach: Menschenrechte und Sportereignisse sind eng miteinander verzahnt
Berlin (ots)
Die EU-Kommission hat beschlossen der Fußball-Europameisterschaft fern zu bleiben. Auch Mitglieder der Bundesregierung überlegen der EM fern zu bleiben. Hierzu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Kritik am Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen die Oppositionsführerin Julia Timoschenko (und andere Oppositionspolitiker), die in einem politischen Prozess zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde, erhebt sich nicht erst jetzt kurz vor der Fußball-EM. Dieses sportliche Großereignis zeigt schlaglichtartig Menschenrechtsdefizite auf, die ansonsten zumeist nur in kleinen Kreisen Beachtung finden.
Internationale Sportereignisse und Menschenrechte sind zweifellos Themen, die sehr viele sehr gerne voneinander trennen möchten. Damit aber würde man gerade Regimen, denen Menschenrechte nichts gelten, in die Hände spielen. Es ist zwingend erforderlich, solche Großereignisse auch im Focus der Menschenrechte zu betrachten und zu bewerten. Sport und Politik sind nicht zu trennen. Teil unserer wertegebundenen Außenpolitik ist das Engagement für die Einhaltung der Menschenrechte.
Im Vorfeld der Olympischen Spiele, die 2008 in China ausgetragen wurden, war die Hoffnung der internationalen Gemeinschaft groß, dass sich die Lage der Menschenrechte in China während und nach dem sportlichen Großereignis verbessern würde. Die Realität sieht anders aus. China hat die Olympischen Spiele ausschließlich für positive Eigenwerbung genutzt und den Menschenrechten keinen neuen Stellenwert gegeben.
Deshalb: Grobe Menschenrechtsverletzungen, wie das rücksichtlose Vorgehen gegen Oppositionspolitiker in der Ukraine, dürfen nicht ignoriert werden. Bei der Entscheidung, der Ukraine den Zuschlag für die Austragung der Fußball-EM zu erteilen, spielten gerade die positiven Entwicklungen eine entscheidende Rolle. Von einer Rückwärtsentwicklung ist damals niemand ausgegangen. Umso notwendiger ist es heute, mögliche Konsequenzen aufzuzeigen."
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