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Pfeiffer: Beim Netzausbau an einem Strang ziehen

Berlin (ots)

Die Netzbetreiber haben am Mittwoch ihren Entwurf des Netzentwicklungsplans 2012 vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer.

"Der Umbau der Energieversorgung ist ein Mammutprojekt. Dabei ist der zügige Ausbau der Stromnetze eine der vordringlichsten Aufgaben. Insbesondere die Nord-Süd-Verbindungen gilt es zu verbessern, damit der überschüssige Windstrom von Norddeutschland in die Verbrauchszentren im Süden transportiert werden kann. Dies bestätigt auch der heute vorgestellte Entwurf zum Netzentwicklungsplan 2012 der vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber. Er ist eine wesentliche Grundlage, um den Netzausbau weiter voranzutreiben. Bis 2020 braucht Deutschland neue Stromautobahnen mit einer Gesamtlänge von rund 3.800 Kilometern. Zudem müssen über 4.000 Kilometer des bestehenden Stromnetzes modernisiert werden.

Die Zahlen des Ausbaubedarfs liegen damit auf den Tisch. Nun kommt es darauf an, die Planungsprozesse zu beschleunigen. Die christlich-liberale Koalition hat dazu 2011 das Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus (NABEG) auf den Weg gebracht. Leider haben vor einem Jahr die Länder dem sinnvollen Wunsch des Bundes widersprochen, die konkreten Planungsverfahren bei der Bundesnetzagentur, d.h. in einer Hand, zu konzentrieren. Gerade die Länder machen oft große Sprüche, die sich an die Adresse des Bundes richten, liefern selbst aber nicht. Denn sie sind für die konkrete Planung der Leitungen zuständig. In den letzten Jahren ist da wenig passiert.

Entscheidend für den zügigen Netzausbau ist es nun, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Oft gehen die Stromleitungen über mehrere Ländergrenzen hinweg. Ohne gemeinsame Anstrengungen und ausreichende Akzeptanz in der Bevölkerung steht der geplante Umstieg auf erneuerbare Energien auf der Kippe. Dabei ist es wichtig, nach Wegen zu suchen, wie die Bürger noch frühzeitiger an den Planungsprozessen beteiligt werden können. Insbesondere in puncto Transparenz trägt der Netzentwicklungsplan zur Verbesserung bei, indem er Schwerpunkte des künftigen Netzausbaus definiert, Informationen zugänglich macht und den Bürgern in den nächsten Wochen die Möglichkeit zur Stellungnahme gibt."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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