Pfeiffer: Agenda 2030 - Forschung vorantreiben und Fachkräftebedarf sichern
Berlin (ots)
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Deutschland steht auf starkem Fundament und schafft auch in turbulenten Zeiten Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand. Die unionsgeführte Bundesregierung hat die Weichen richtig gestellt, die Bürger entlastet und in Lohn und Brot gebracht. Ein robuster Arbeitsmarkt ist und bleibt dabei auch künftig eine verlässliche Stütze der binnenwirtschaftlichen Entwicklung.
Unsere wertvollsten Rohstoffe sind die Tüftler und Denker im Land. Die christlich-liberale Koalition hat mit 13,7 Milliarden Euro in 2012 so viel wie noch nie für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Über 500 Millionen Euro stehen allein für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) zur Verfügung. Das Förderprogramm unterstützt insbesondere kleine und mittlere Unternehmen dabei, Investitionen in anspruchsvolle technologische Forschungs- und Entwicklungsprojekte anzustoßen. Die Anschubfinanzierung des Staates hat ein Dreifaches an privaten Investitionen ausgelöst. Dabei sind rund 85 Prozent aller geförderten Projekte erfolgreich und bringen den Unternehmen höhere Umsätze und in Folge auch mehr Arbeitsplätze.
Deutschland muss auch künftig ein Gründerland bleiben. Um die Finanzierungssituation junger, innovativer Unternehmen nachhaltig zu verbessern, stehen bis 2016 rund 150 Millionen Euro Investitionszuschuss zur Stärkung des Wagniskapitalmarktes zur Verfügung. Zudem unterstützt der Bund innovative Unternehmensgründungen mit insgesamt 83 Millionen Euro. Auch der High-Tech-Gründerfonds plant rund 65 Millionen Euro für Unternehmen von 2013 bis 2016 ein.
Trotz der guten Lage darf sich Deutschland jetzt nicht zurücklehnen. Die Herausforderungen werden nicht weniger und nicht einfacher. Deutschland braucht eine Agenda 2030, denn wer nicht immer besser wird, hört auf gut zu sein. Um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, müssen wir uns um die Folgen des demografischen Wandels und den steigenden Fachkräftebedarf kümmern. Und Deutschland muss Forschung, Entwicklung und Innovation weiter vorantreiben.
Nur durch Investitionen in Forschung und Entwicklung konnte Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit stärken und zur Wachstumslokomotive Europas aufsteigen. Innovationen und neue Technologien von heute sind die wichtigsten Garanten für Wachstum und Wohlstand von morgen. Diesen Kurs setzt die christlich-liberale Koalition mit dem Bundeshaushalt 2013 fort."
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