Börnsen/Poland: Kreatives Europa muss konsequent finanziert werden
Berlin (ots)
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat am Mittwoch eine Entschließung zu dem geplanten EU-Programm "Kreatives Europa" verabschiedet. Das Programm wird ab 2014 die gesamte Kultur- und Medienförderung der Europäischen Union umfassen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup,) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für die Fortführung der europäischen Kultur- und Medienförderung in vollem Umfang ein. Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission einen Mittelaufwuchs um 37 Prozent vorgeschlagen hat. Die europäische Kultur- und vor allem Filmförderung stellt eine wichtige Ergänzung unserer nationalen Finanzierung dar.
Auf europäischer Ebene gilt genauso unsere nationale Maxime: Kultur hat identitätsstiftende Wirkung. In Zeiten der Eurokrise mehr denn je. Mit Kürzungen in den kleinen Kulturetats kann man keine Haushalte sanieren. Die unionsgeführte Bundesregierung hat mit der achtmaligen Steigerung des Etats von Staatsminister Bernd Neumann den Weg gewiesen.
Mit dem Entschließungsantrag zeigt der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages die noch vorhandenen Schwachstellen des Programmentwurfs "Kreatives Europa" auf. In der Förderlinie Kultur sollten ausschließlich nicht-gewinnorientierte, kleinere Kulturprojekte gefördert werden. Für die einzelnen Programmbereiche sollten finanzielle Mindestanteile festgelegt werden, damit es nicht zu einer schleichenden Kommerzialisierung der EU-Kulturförderung kommt. Und zur Evaluierung des Programms müssen neben quantitativen auch qualitative Kriterien herangezogen werden; ansonsten droht eine einseitige Ausrichtung an Großevents.
Die CDU/CSU-Fraktion bedauert, dass über die Entschließung keine Einigung mit der Opposition möglich war. Einmütigkeit hätte das Bundestagssignal nach Straßburg, in die Verhandlungen des Europäischen Parlaments, noch stärker gemacht. Aber die Opposition hat eine Einigung durch überzogene Haushaltsforderungen leider platzen lassen."
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