Börnsen: Zusätzlich 100 Millionen Euro für Kultur
Berlin (ots)
Die Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages haben in ihrer sogenannten Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die Kultur im kommenden Jahr durchgesetzt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Wir freuen uns über die Entscheidung, der Kultur zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für das kommende Jahr zur Verfügung zu stellen. Gerade in Zeiten, wo in den Städten und Ländern zunehmend an der Kultur gekürzt wird, ist dies ein wichtiges Signal an alle Kulturverantwortliche und Kulturschaffende in unserem Land. Die zusätzlichen Mittel fließen u.a. in folgende Projekte und Einrichtungen:
- Mit 31 Millionen Euro wird ein weiteres Denkmalschutzsonderprogramm und damit eine unserer Kernforderungen umgesetzt. Insgesamt 145 Millionen Euro konnten bereits für den Schutz und die Pflege der über 1,3 Millionen Denkmäler in Deutschland bereit gestellt werden. Über 300.000 Kulturdenkmäler von nationaler Bedeutung sind aber noch immer vom Verfall bedroht.
- Das Programm "Invest Ost" wird in Höhe von vier Millionen Euro
fortgeführt. - Mit der Bereitstellung von 500.000 Euro für die Stiftung
Aufarbeitung sollen vor allem Projekte im Rahmen des 20.
Jahrestages des 17. Juni 1953 begleitet werden. In Zeiten, in
denen 40 Prozent der Schüler in unserem Land nicht den
Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie kennen, ist jede
Unterstützung für Maßnahmen wichtig, die der Verklärung des
SED-Unrechtsregimes und den großen Wissenslücken entgegenwirken. - Mit der Erhöhung der Mittel der Kulturstiftung des Bundes um
fünf Millionen Euro - davon 600.000 Euro für den Fonds
Darstellende Künste - verbinden wir die Hoffnung und Erwartung,
dass davon auch die anderen Fonds profitieren. - Zusätzlich eine Million Euro fließen in die "Initiative Musik",
mit der unsere Forderung nach einem Spielstättenprogrammpreis
umgesetzt wird. - Mit der Erhöhung der Filmförderung um zehn Millionen Euro soll
eine dauerhaft ausreichende Förderung erreicht werden, die nicht
befristet wird.Nachdem es Kulturstaatsminister Bernd Neumann gelungen ist, den Kulturhaushalt achtmal in Folge auf 1,27 Milliarden Euro zu erhöhen, wird dies noch einmal durch die Erhöhung der Haushaltspolitiker der Koalitionsfraktionen im Bundestag getoppt. Der Gesamtetat 2013 wird 1,28 Milliarden Euro betragen."
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