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Schiewerling: Soziale Balance ist Merkmal der sozialen Marktwirtschaft

Berlin (ots)

Verschiedene Medien berichten derzeit verstärkt über die soziale Lage in Deutschland, insbesondere die der Rentnerinnen und Rentner. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Karl Schiewerling:

"Die soziale Situation der derzeitigen Rentner-Generation ist so gut wie noch zu keiner anderen Epoche der Altersvorsorge. Erheblichen Anteil daran hat das bewährte System der gesetzlichen Rentenversicherung mit ihrem Mechanismus des Generationenvertrags. Dabei hat sich gerade die Union immer als verlässlicher und verantwortungsvoller Partnern aller Generationen für eine funktionierende und auskömmliche Alterssicherung erwiesen. Dies wird auch weiterhin uneingeschränkt der Fall sein!

Altersarmut ist trotz der jüngsten Wirtschaftskrisen für den weit überwiegenden Teil der aktuellen Rentnergeneration ein Fremdwort. Lediglich 2,5 Prozent der heutigen Senioren sind auf Grundsicherungsleistungen angewiesen.

Diese Zahl ist jedoch nicht festgeschrieben. Durch Veränderungen in den Erwerbsbiografien sowie durch den starken Wandel in der Altersstruktur der Bevölkerung wächst die Gefahr von mehr Altersarmut in unserem Land. Dieser Entwicklung müssen und werden wir heute entgegenwirken, um der Gefahr noch rechtzeitig und wirksam zu begegnen. Gerade die Union ist sich dieser Verantwortung bewusst und wird entsprechend weiter handeln.

Altersarmut wird nicht allein innerhalb des Rentensystems bekämpft. Der wichtigste Schutz vor Altersarmut sind Arbeit und ein sicheres, solides Einkommen. Auch dort verzeichnet die Union besondere Erfolge für die Menschen, wie allein die Entwicklung der Arbeitsmarktdaten seit der Regierungsverantwortung durch die Union eindrucksvoll zeigen. Sie sind gekennzeichnet von Rekordzahlen bei Erwerbstätigkeit und beim Abbau von Arbeitslosigkeit. Politische Rahmenbedingungen insgesamt, die auch dabei helfen, dass die Tarifpartner speziell für die unteren Lohnbereiche Zuwächse und somit Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg vereinbaren konnten und können.

Soziale Balance ist und bleibt für die Union ein wesentliches Merkmal einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft. Dies gilt auch für die Bereiche, in denen die Sozialpartner ihre Rolle nicht selbst wahrnehmen können oder wollen. Für diesen Bereich hat die Union beispielsweise das Instrument der Lohnuntergrenzen entwickelt, das die Union schnellstmöglich umsetzen will."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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