Fischer/Jarzombek: Mehr Parkplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge in der Innenstadt
Berlin (ots)
Am heutigen Mittwoch berät der Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag über die rechtlichen Regelungen für das Car-Sharing. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek:
"Car-Sharing gewinnt immer mehr an verkehrs- und umweltpolitischer Bedeutung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt daher besonders, dass nunmehr eine Definition für Car-Sharing-Fahrzeuge gefunden werden konnte. Auf dieser Basis können die Gemeinden jetzt diese Fahrzeuge und Stellplätze kennzeichnen und im innerstädtischen Raum Parkplätze speziell für Car-Sharing Fahrzeuge ausweisen. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen reichen dafür bereits aus. Mit der Definition wird somit Rechtsicherheit für Länder und Kommunen geschaffen, die die Kennzeichnung zügig und einfach umsetzen können. Die Straßenverkehrsbehörden vor Ort müssen den Bedarf an stationsgebundenen und nicht stationsgebundenen Car-Sharing-Plätzen sowie den Bedarf der anderen Verkehrsteilnehmer - vorrangig behinderte Menschen und Anwohner - angemessen berücksichtigen. Hierbei sollten sich die zuständigen Gemeinden insbesondere auf Einkaufslagen in Innenstädten konzentrieren.
Immer mehr Großstädter kombinieren öffentlichen Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie Car-Sharing. Car-Sharing Flotten setzen häufig auf umweltschonende Antriebstechnologie - Stichwort: Elektromobilität - und tragen dazu bei, dass sich diese Technologien verbreiten. Car-Sharing erhöht die Parkplatzkapazität in den Innenstädten. Car-Sharing ist ein Gewinn für die Umwelt und Lebensqualität in den Innenstädten."
Hintergrund:
Definition: Car-Sharing-Fahrzeuge sind Kraftfahrzeuge, die einer unbestimmten Anzahl von Fahrerinnen und Fahrern auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung zur selbstständigen Nutzung nach einem die Energiekosten mit einschließenden Zeit- und/oder Kilometertarif angeboten werden.
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