Otte: Besonderer Einsatz der Union für unsere Bundeswehrfeuerwehrleute
Berlin (ots)
Der Verteidigungsausschuss hat am heutigen Mittwoch die neue Regelung zur Vergütung der Arbeitszeit im feuerwehrtechnischen Schichtdienst der Bundeswehr beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:
"Unsere Feuerwehrleute leisten rund um die Uhr einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in Bundeswehrliegenschaften, auf Truppenübungsplätzen, Militärflughäfen und besonderen Anlagen, wie Bunkern und Munitionsdepots. Dabei leisten sie regelmäßig freiwillige Mehrarbeit bis zu 54 Stunden pro Woche.
Das bisherige System der Überstundenvergütung als Teil des Regelgehaltes war mit der neuen EU-Arbeitszeitverordnung nicht mehr vereinbar und wurde vom Bundesrechnungshof mehrfach angemahnt. Auch die Bundesländer hatten ähnliche Probleme mit der Arbeitszeit ihrer Feuerwehren. Die CDU/CSU-Fraktion hat nun die Besoldung auf eine rechtlich einwandfreie Basis gestellt und dabei die Belange der Feuerwehrleute bestmöglich beachtet.
Mit der neuen Übergangsregelung wird die regelmäßige Arbeitszeit wegen der vielen Bereitschaftszeit von 41 auf 48 Stunden pro Woche angehoben. Dafür werden die Feuerwehrleute entschädigt und zusätzliche Mehrarbeit kann wieder vergütet werden. Die Regelung gilt bis 2017. Dann wird sich im Rahmen der Neuausrichtung die Personalsituation entspannt haben.
Als CDU/CSU-Fraktion haben wir uns mit Nachdruck für diese an den Besonderheiten der Bundeswehr orientierte Lösung eingesetzt, die den Bundeswehrfeuerwehrleuten weit entgegenkommt. Wir sind uns unserer besonderen Verpflichtung gegenüber den Menschen bewusst und handeln danach. Deshalb haben wir verhindert, dass die EU-Arbeitszeitverordnung auf dem Rücken unserer Feuerwehrleute umgesetzt wird. Damit bleibt der Dienst auch weiterhin attraktiv."
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