Otte: Drohnen-Entscheidung spart viele Millionen Steuergelder
Berlin (ots)
Das Verteidigungsministerium stoppt das Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:
"Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat gestern das Projekt "Euro Hawk gestoppt". Wir begrüßen den konsequenten Schritt unseres Ministers. Er packt die Dinge an, auch wenn Sie unangenehm sind. Es ist ein Ergebnis der Neuausrichtung, dass derartige Projekte nicht mehr ungeprüft weiterlaufen und weitere Kosten verursachen. Die Bundesregierung hat bisher nur ein Testexemplar beschafft und verzichtet auf die Anschaffung der weiteren geplanten Exemplare.
Wir müssen jetzt die genauen Kosten feststellen und aus dem Zulassungsproblem lernen. Der Europäische Luftraum ist nun einmal enger und voller als der Amerikanische Luftraum und es gelten andere Zulassungsvorschriften. Die CDU/CSU-Fraktion macht sich - auch wegen der Zulassungsproblematik - schon lange für eine europäische Lösung bei unbemannten Flugobjekten stark.
Wir rufen SPD und Grüne zur sachlichen Diskussion auf. Hier wird deutlich, dass es den genannten Fraktionen nicht um die Bundeswehr geht, sondern um krawallige Wahlkampfrhetorik. Mit seiner mutigen Entscheidung und seinem pragmatischen Führungsstil hat de Maizière viele Millionen Euro Steuergelder gespart. Als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag werden wir diesen konsequenten Prozess auch weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen begleiten."
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