Singhammer/Spahn: Krankenhäuser erhalten finanzielle Soforthilfen
Berlin (ots)
Der Bundestag hat am heutigen Freitag Soforthilfen für die Krankenhäuser in Höhe von 1,1 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollen insbesondere die stark gestiegenen Personalkosten der Kliniken ausgeglichen werden. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der gesundheitspolitische Sprecher Jens Spahn:
"Heute ist ein guter Tag für die Krankenhäuser in Deutschland. Schon ab dem 1. August 2013 werden die Hilfsgelder unbürokratisch ausgezahlt. Für jede ab diesem Zeitpunkt abgerechnete Behandlung erhalten die Krankenhäuser zusätzlich ein Prozent des Rechnungsbetrages. Das macht rund 250 Millionen Euro aus. Im Jahr 2014 bekommen sie dann 0,8 Prozent als Zuschlag auf den Rechnungsbetrag. Dadurch fließen weitere 500 Millionen Euro.
Die Tariflohnsteigerungen werden auch im Jahr 2013 noch einmal anteilig refinanziert durch einen weiteren Zuschlag auf den Rechnungsbetrag. Dies verbessert die Vergütung der Krankenhäuser jedes Jahr um weitere 150 Millionen Euro. Insgesamt macht das 300 Millionen Euro für 2013 und 2014 aus.
Maßnahmen zur Verbesserung der Krankenhaushygiene fördern wir zudem mit insgesamt 55 Millionen Euro in diesem und im nächsten Jahr. Das Geld kann unbürokratisch fließen. Damit kommt es Ärzten, Pflegekräften und vor allem Patienten schnell zu Gute.
Die Krankenhäuser können jetzt für dieses und das kommende Jahr auf einer soliden Finanzbasis planen. Wir stellen damit einmal mehr unter Beweis, dass uns eine gute medizinische Versorgung am Herzen liegt."
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