Grübel: Skandalisierungsversuch der Opposition gescheitert
Berlin (ots)
Der Euro Hawk-Untersuchungsausschuss hat am heutigen Montag in seiner letzten Beratungssitzung den Abschlussbericht des Ausschusses beschlossen. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Euro Hawk-Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
Am Ende des Untersuchungsausschusses ist klar: Der Euro Hawk taugt nicht zur Skandalisierung durch die Opposition. Er ist wie A400M, Korvette 130 und GTK Boxer ein weiteres problembehaftetes Rüstungsprojekt aus rot/grüner Regierungszeit.
Es ist eindeutig erwiesen, dass der Minister zu jeder Zeit die Wahrheit gesagt hat. Die Anschuldigungen der Lüge sind unhaltbar und infam.
Die nun von der Opposition vorgelegten Sondervoten haben mit dem Ergebnis des Untersuchungsausschusses nichts gemein. Es wird deutlich, dass sich die Opposition bereits vor der Anhörung der Zeugen und dem Prüfen der Fakten mit ihrem Urteil festgelegt hat.
Damit wird der Ausschuss als das entlarvt, was er von Anfang an war: Ein durchschaubares Wahlkampfspektakel der Opposition. Nun sehen wir aber, dass der Plan den Minister zu beschädigen aufgrund der Fakten nicht funktioniert hat.
Wir können feststellen, dass die Weichen im Rüstungsbereich erst durch Bundesminister Thomas de Maizière richtig gestellt sind. Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist auf einem richtigen und guten Weg.
Die Opposition hingegen sollte sich an die eigene Forderungen halten und der Truppe nun endlich die Ruhe gönnen, die sie zur Neuausrichtung benötigt.
Das Skandalstakkato der Opposition über angeblich immer neue Rüstungsdesaster ist nicht mehr zu ertragen und muss auch im Sinne der Menschen in der Bundeswehr ein Ende haben. Die Bundeswehr ist zu wichtig um sie im Wahlkampf zu instrumentalisieren. Zumal, wenn es sich dabei um gezielte Falschinformationen handelt. Im aktuellsten Oppositionsskandal zum NH 90 wurde der Verteidigungsausschuss bereits am 26. Juni 2013 im Detail informiert.
Wir fordern die Opposition deshalb auf, endlich wieder in die Realität zurückzukehren und ihrer sicherheitspolitischen Verantwortung gerecht zu werden.
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