Mißfelder: Friedensnobelpreis setzt wichtiges Zeichen für weltweite Abrüstung
Berlin (ots)
Das norwegische Nobelkomitee hat den diesjährigen Friedensnobelpreis an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) verliehen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Mit der Entscheidung des norwegischen Nobelkomitees wird ein Zeichen für ein weltweites Verbot chemischer Kampfstoffe und damit für mehr Abrüstung und eine friedlichere Welt gesetzt. Bereits 1997 hat sich die Weltgemeinschaft mit der Chemiewaffen-Konvention Regeln gegeben, welche die Entwicklung, Produktion, Besitz und Weitergabe sowie den Einsatz chemischer Waffen verbieten. Der OPCW kommt die Aufgabe zu, die Einhaltung der Chemiewaffen-Konvention zu überwachen.
Wie wichtig die Arbeit der OPCW ist, zeigt der gegenwärtige Einsatz zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals, nachdem der Bürgerkrieg in Syrien im August 2013 eine neue Eskalationsstufe erreicht hat. Oppositionelle, Augenzeugen und Hilfsorganisationen berichteten von einem Angriff mit Giftgas in der Nähe von Damaskus, bei dem etwa 1.400 Menschen getötet wurden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat von Beginn an deutlich gemacht, dass ein Angriff mit Giftgas gegen die Zivilbevölkerung ein unverzeihlicher und furchtbarer Bruch geltenden Völkerrechts ist. Nachdem sich Syrien zur Vernichtung seines Chemiewaffenarsenals bereit erklärt hat, überwachen nun die OPCW-Inspekteure die Vernichtung der rund 1000 Tonnen umfassenden chemischen Kampfstoffe im Land."
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