Kretschmer/Wanderwitz: Koalition setzt erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik fort
Berlin (ots)
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD trägt eine starke Handschrift der Union, das wird auch im Kultur- und Medienbereich deutlich. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Marco Wanderwitz:
"Es ist uns gelungen, konstruktive und zukunftsweisende Ergebnisse für die Kultur- und Medienpolitik zu erzielen. Es hat sich gelohnt, dass Kultur und Medien erstmals mit einer eigenen Arbeitsgruppe vertreten waren.
Die Grundsätze unserer erfolgreichen Kultur- und Medienpolitik der vergangenen Jahre bleiben bestehen. Der Kulturhaushalt wird auf hohem Niveau weiterentwickelt und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen intensiviert. Für die bisher geförderten Einrichtungen, Programme und Projekte, welche die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland auszeichnen, haben wir eine sichere Finanzierungsperspektive geschaffen. Zugleich haben wir ein Augenmerk auf den demografischen und digitalen Wandel im Kulturbereich gelegt.
Wir werden für eine noch stärkere Anerkennung des Wertes kreativer Leistungen sorgen - das betrifft die Modernisierung des Urheberrechts ebenso wie die bessere finanzielle und soziale Absicherung von Kreativen und Künstlern, z.B. durch Stabilisierung der Künstlersozialversicherung. Zugleich enthält der Koalitionsvertrag das wichtige Bekenntnis zur langfristigen Förderung national bedeutsamer Kultureinrichtungen, zur Kulturstiftung des Bundes, zur Kulturförderung in der Bundeshauptstadt Berlin, einschließlich dem Humboldt-Forum und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Neue Akzente werden durch die Gründung eines Musikfonds, das "Bauhaus-Jubiläum" oder ein "Europäisches Jahr für Denkmalschutz" gesetzt.
Die Stärkung kultureller Bildung und unseres historischen Gedächtnisses - insbesondere die Reflexion der jüngeren Geschichte unseres Landes - bleibt auch in dieser Legislatur eine verantwortungsvolle Aufgabe. Wir werden die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit sowie der SED-Diktatur fördern und die bevorstehenden Jahrestage angemessen würdigen. Zudem wollen wir das Gedenkstättenkonzept weiterentwickeln, die Arbeit der Stiftung Aufarbeitung und der Robert-Havemann-Gesellschaft stärken und die ehemalige Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg als Lernort fortentwickeln. Auch wird die Koalition die Provenienzforschung fördern. Die Koalition wird eine Expertenkommission zur künftigen Arbeit des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) einsetzen. Wir haben zudem festgelegt, dass die SED-Opferrente erhöht wird.
Deutschland soll zum digitalen Kulturland werden. Daher werden wir die Digitalisierung unseres kulturellen Erbes vorantreiben; hierbei kommt der Deutschen Digitalen Bibliothek eine wichtige Rolle zu. Die bewährte Filmpolitik der unionsgeführten Bundesregierungen wird weiter ausgebaut: Wir entfristen den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) und beziehen noch mehr kleine Programm- und Kulturkinos in die Digitalisierungsförderung ein.
Der Koalitionsvertrag steht für eine innovative Medienpolitik und greift eine seit langem bestehende Forderung der Medienbranche nach einer stärkeren Rolle des Bundes in der Medienregulierung auf. Eine gemeinsame Bund-Länder-Kommission wird die erforderlichen Anpassungen der Medienordnung zum Beispiel hinsichtlich der Medienaufsicht, des Telekommunikations- oder Wettbewerbsrecht erarbeiten. Die Koalition bekennt sich zum besonderen Schutzbedürfnis von Kultur und Medien, z. B. in Freihandelsabkommen oder der zukünftigen Frequenzplanung. Medienkompetenz wollen wir generationsübergreifend stärken sowie den Kinder- und Jugendschutz intensivieren."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell