Steinbach: Amnesty-Bericht dokumentiert fürchterliches Ausmaß an Folter
Berlin (ots)
Für ein weltweites Verbot
Die Nichtregierungsorganisation Amnesty International hat am Dienstag einen alarmierenden Bericht über die weltweite Anwendung von Folter vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"In vielen Staaten der Welt ist Folter alltäglich. Gezielt wird grausame und unmenschliche Behandlung zur Unterdrückung der politischen Opposition, zum Erpressen von Geständnissen oder auch zur Ahndung von Straftaten in kaum vorstellbarem Ausmaß angewandt. Wir engagieren uns weiterhin konsequent für das weltweite Verbot von Folter.
In einigen Ländern des Nahen Ostens, insbesondere in den Golfstaaten finden sich grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafen noch immer in den Gesetzbüchern. Zu ihnen zählen unter anderem Steinigungen, Amputationen und Auspeitschungen. Hauptsächlich in den Staaten Iran und Saudi-Arabien werden diese Strafen verhängt.
Auch die Staaten der ehemaligen Sowjetunion werden im Bericht explizit genannt. Dort sind Folter und Misshandlungen nach wie vor weit verbreitet und fester Bestandteil der alltäglichen Strafverfolgung. Sie werden auch gegen Demonstranten eingesetzt. Aufgeführt werden Foltermethoden wie Prügel, das Aufhängen an Deckenhaken, Sauerstoffentzug mit Plastiktüten oder abgedichteten Gasmasken, tödliche Stromstöße, das Schieben von Nadeln unter Finger- und Zehennägel, Güsse mit eiskaltem Wasser und Vergewaltigungen.
In asiatischen Ländern herrschen ebenfalls mitunter beklagenswerte Zustände. Auch dort ist Folter zum Teil ein alltägliches Mittel der Bestrafung von Gefangenen. Nordkorea ist hier mit Abstand das Land, das zu den fürchterlichsten Foltermaßnahmen greift. Hundertausende, darunter auch Kinder, sind in Nordkoreas Lagern unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert und leisten nicht nur Zwangsarbeit, sondern sind immer wieder Folterungen ausgesetzt."
Hintergrund:
Anlass des Berichtes ist die Verabschiedung der Antifolter-Konvention der Vereinten Nationen vor 30 Jahren. 155 Staaten sind Vertragsstaaten der UN-Konvention. Bereits mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 erkennen die Staaten das Grundrecht auf ein Leben ohne Folter für jeden Menschen weltweit an. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte schreibt das ausdrückliche und umfassende Verbot von Folter und andere Formen der Misshandlung fest.
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