Rupprecht/Hübinger: Investitionen in Bildung und Forschung zahlen sich aus
Berlin (ots)
In den letzten zehn Jahren haben wir die Haushaltsmittel für Bildung und Forschung verdoppelt
Heute wird der Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2015 im Bundestag beraten. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:
Albert Rupprecht: "Die absolute Priorität für Bildung und Forschung ist Markenkern unserer Regierungszeit. Zwischen 2005 und 2015 haben wir den Haushalt hierfür verdoppelt. Selbst in den Krisenjahren haben wir die Mittel verlässlich erhöht. Die Ergebnisse sind deutlich sichtbar: Die Anziehungskraft unserer Hochschulen für nationale und internationale Studierende war nie höher. Und unsere Forschung ist wieder Weltspitze. Damit sichern wir Beschäftigung und Wohlstand. Handlungsbedarf für die nächsten Jahre besteht noch bei der beruflichen Bildung. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, einen Schwerpunkt auf ihre Stärkung zu legen. Dies muss im Haushalt 2015 noch besser zum Ausdruck kommen."
Anette Hübinger: "Mit dem Entwurf zum Bundeshaushalt 2015 beweisen wir, wie die Stärkung von Bildung, Forschung und Wissenschaft im Milliardenbereich mit einem ausgeglichen Gesamthaushalt in Einklang gebracht werden kann. Der Haushalt für das kommende Jahr ist nämlich Auftakt von weiteren großen Investitionen des Bundes in die Förderung von Forschung und Entwicklung, für die Entlastung der Länder im Bildungsbereich durch die Übernahme von deren Finanzierungsanteil am BAföG durch den Bund und für die erstmalige Erreichung eine ausgeglichenen Haushaltes des Bundes seit Jahrzehnten. Die zusätzlichen drei Milliarden Euro für die Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative, die Fortführung des Paktes für Forschung und Innovation und den Ausbau der Hightech-Strategie zu einer ressortübergreifenden Innovationsstrategie sichern Deutschland einen internationalen Spitzenplatz in der Wissenschaft. Damit investieren wir nachhaltig in die Wohlstandsgrundlagen unserer Gesellschaft von morgen. Gleichzeitig schaffen wir Stabilität durch ausgeglichene Haushalte. Ein schwieriger Spagat, den es in den kommenden Jahren immer wieder aufs Neue zu bestätigen gilt."
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