Barthle/Klein: Koalition erhöht Etat des Entwicklungsministeriums
Berlin (ots)
Zusätzliche 90 Millionen Euro für die aktuellen Krisen bereitgestellt
Derzeit sind wir weltweit mit vielen Krisen konfrontiert. Um den Herausforderungen schnell und effizient zu begegnen, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Entwicklungsministeriums um 60 Millionen Euro erhöht. Insgesamt stehen nunmehr zusätzliche Mittel in Höhe von 90 Millionen Euro für die aktuellen Krisen bereit. Dazu erklären der haushaltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Volkmar Klein:
"Der Terror des IS im Nordirak und die vielen Menschen, die vor der Bedrohung der IS-Kämpfer fliehen, stellen eine Herausforderung für die betroffenen Staaten und deren Nachbarländer dar. Auch der Ausbruch des Ebola-Virus in Westafrika betrifft das Leben von Tausenden von Menschen und hat massive sozio-ökonomische Auswirkungen.
Der Haushaltsausschuss hat vor diesem Hintergrund in der gestrigen Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um 60 Millionen Euro auf 6,5 Milliarden Euro erhöht. Zusammen mit Umschichtungen innerhalb des BMZ-Etats stehen dem Ministerium nunmehr zusätzliche 90 Millionen Euro zur Verfügung, um den aktuellen Krisen in der Welt begegnen zu können. Damit setzen wir das klare Signal: Wir werden unserer Verantwortung in der Welt gerecht und leisten Hilfe dort, wo es dringend notwendig ist."
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