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CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Nooke: Verhalten der SPD-Fraktion mehr als enttäuschend

Berlin (ots)

Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher der Abgeordneten der neuen
Bundesländer, Günter Nooke MdB erklärt:
SPD und PDS haben gegen die Errichtung eines Einheits- und
Freiheitsdenkmals gestimmt. Dass die PDS ein gespanntes Verhältnis
zur friedlichen Revolution der Ostdeutschen und zur deutschen Einheit
hat, mag nicht verwundern. Aber das Verhalten der SPD-Abgeordneten
ist nicht nur enttäuschend, sondern offenbart Widersprüche. Der
fraktionsübergreifende Gruppenantrag wurde auch von zahlreichen
SPD-Abgeordneten unterschrieben, die jetzt gegen ihren eigenen Antrag
gestimmt haben. Obwohl Stephan Hilsberg von der SPD-Fraktion eine
überzeugende und hervorragende Rede für das Denkmal gehalten hat,
sind ihm seine Kollegen nicht gefolgt. Gleichwohl sollte die
Initiative für ein solches Denkmal damit nicht als beendet angesehen
werden. Unabhängig von diesem widersprüchlichen Stimmverhalten bleibt
die Überzeugung, dass ein solches Denkmal in der Mitte der deutschen
Hauptstadt seinen Platz bekommen muss.

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de

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