Rehberg/Brandl: Union setzt sich für deutsche Minderheiten ein
Berlin (ots)
Haushaltsausschuss stellt unter anderem Mittel für Altenpflegeeinrichtungen in Rumänien bereit
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag den Weg für zusätzliche Mittel zur Unterstützung der deutschen Minderheiten geebnet. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl:
Eckhardt Rehberg:
"Es freut mich, dass mit zusätzlichen Mitteln deutsche Minderheiten in ihren Herkunftsgebieten gefördert werden können. Damit wird die stetige Unterstützung von Seiten der Union auch für das kommende Haushaltsjahr fortgeführt. Auf unsere Initiative hin haben wir gestern beschlossen, die Zuschüsse für rumänische Alten- und Pflegeeinrichtungen um 300.000 Euro zu erhöhen. Damit kompensieren wir die Lohnsteigerungen im staatlichen Gesundheitswesen in Rumänien und ermöglichen es den Angehörigen der deutschen Minderheit, auch weiterhin einen würdevollen Lebensabend in den für sie geschaffenen Einrichtungen zu verbringen."
Reinhard Brandl:
"Die deutschen Minderheiten im Ausland stehen vor vielfältigen Herausforderungen und verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit. Wir stellen deshalb 240.000 Euro zusätzlich für die Ausarbeitung und Realisierung einer "Wanderausstellung über Geschichte und Gegenwart" zur Verfügung. Bereits für 2016 haben wir 2 Millionen Euro für die deutschen Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa bereitgestellt. Diese Mittel, die insbesondere der Stiftung für die Entwicklung Schlesiens (SES) zugutekommen, bringen wir auch für das Haushaltsjahr 2017 wieder aus. Insgesamt 49.000 Euro stehen zusätzlich für das Haus der Deutsch-Tschechischen Verständigung in Gablonz und für den Kulturverband der Bürger deutscher Nationalitäten in Prag zur Verfügung.
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