Otte/Schäfer: Bundeswehr ist auf dem richtigen Kurs
Berlin (ots)
Beschlüsse rasch umsetzen - Verbesserungen müssen bei Soldaten ankommen
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat am heutigen Dienstag seinen Jahresbericht für 2016 vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte, und die zuständige Berichterstatterin Anita Schäfer:
"Der Wehrbeauftragte stellt in seinem Jahresbericht fest, dass die richtigen Entscheidungen für die Bundeswehr getroffen worden sind: eine Trendwende hin zu mehr Personal, mehr Material, einer besseren Infrastruktur und zu einer insgesamt besseren Finanzierung. Es kommt nun darauf an, die getroffenen Beschlüsse möglichst rasch umzusetzen, damit die Verbesserungen bei allen Soldaten ankommen.
Neben der Bewilligung zusätzlicher Mittel geht es auch um Beschaffungs- und Sanierungsaufträge sowie die weitere Steigerung der Attraktivität des Dienstes bei der Bundeswehr. Auch die Personalgewinnung muss sich fortentwickeln. Wir begrüßen, dass die Bundeswehr bei der Nachwuchswerbung neue Wege in den sozialen Medien geht. Die Streitkräfte sind Teil unserer Gesellschaft. Der Dienst an dieser Gesellschaft sollte selbstverständlich sein.
Auch im letzten Jahr sind neue Einsätze hinzugekommen oder bestehende erweitert worden, an denen Deutschland sich im Rahmen von UN, EU und NATO beteiligt. Zugleich müssen wir uns nach den politischen Veränderungen der jüngsten Zeit in Europa und den USA darauf einstellen, im Bündnis einen größeren Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung zu leisten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Bundeswehr schnell die Mittel erhält, um den Herausforderungen dieser Zeit zu begegnen."
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