CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Hintze: Gemeinsame Plenarsitzung zum
Elysée-Vertrag!
Berlin (ots)
Zum 79. deutsch-französischen Gipfel in Schwerin erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB:
Das deutsch-französische Verhältnis bedarf einer kraftvollen Belebung. Das 40jährige Jubiläum des Elysée-Vertrages im Januar 2003 sollte mit einer gemeinsamen feierlichen Plenarsitzung der französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages begangen werden. Neben Paris oder Berlin käme auch Straßburg für diese historisch bedeutsame Sitzung in Frage. Thema der gemeinsamen Plenarsitzung sollte die europäische Verfassung sein. Damit würden Frankreich und Deutschland zum Ausdruck bringen, dass sie sich weiterhin als Motor der europäischen Integration verstehen.
Der deutsch-französische Gipfel in Schwerin dokumentiert, wie sehr sich das deutsch-französische Verhältnis unter der derzeitigen Bundesregierung abgekühlt hat. Arbeitsgruppen auf Beamtenebene können nicht ersetzen, was auf der politischen Ebene fehlt.
Die Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft ist das europapolitische Projekt Nr. 1 einer unionsgeführten Bundesregierung.
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