Maag: Versorgung der Patienten wird zielstrebig verbessert
Berlin (ots)
Schnellere Termine für gesetzlich Versicherte - Elektronische Patientenakte kommt
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird voraussichtlich am heutigen Dienstag seinen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Patientenversorgung vorlegen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:
"Ein klarer Auftrag der Wählerinnen und Wähler an uns Politiker ist es, die Versorgung der gesetzlich Krankenversicherten zu verbessern. Mit dem nun vorgelegten Versorgungsgesetz sollen niedergelassene Ärzte künftig mehr Zeit für gesetzlich krankenversicherte Patienten aufbringen. Termine müssen künftig noch zügiger vergeben werden. Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es dabei wichtig, dass in Zukunft genau diejenigen Ärzte zusätzlich vergütet werden, die sich zum Beispiel nicht scheuen, neue Patienten aufzunehmen. Denn die allermeisten Ärzte arbeiten bereits heute schon viel mehr als die im Gesetz vorgesehene Mindestanzahl von 25 Stunden die Woche. Gleichzeitig werden wir auf keinen Fall die Ärztinnen und Ärzte benachteiligen, die in Teilzeit arbeiten. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf liegt uns sehr am Herzen - dieses Privileg wollen wir nicht aufgeben.
Um eine gute ärztliche Versorgung aufrechtzuerhalten, müssen wir natürlich auch an anderen Stellen ansetzen. Künftig werden die Krankenkassen verpflichtet, ihren Versicherten spätestens ab dem 1. Januar 2021 eine elektronische Patientenakte zur Verfügung zu stellen. Das entspricht den Forderungen der Unionsfraktion. So wird es uns endlich gelingen, mit der Digitalisierung, die ja kein Selbstzweck ist, die Versorgung zu verbessern.
Ebenfalls begrüßen wir die vorgesehene gemeinsame Notfallleitstelle, damit zügiges Handeln im Notfall gewährleistet ist. Geplant ist hier eine Zusammenlegung der Rufnummer 112 und der Nummer 116117 (ärztlicher Bereitschaftsdienst). Ganz entscheidend wird dabei sein, dass unter dieser Nummer rund um die Uhr erste Ansprechpartner zu erreichen sind, die den Patienten verständliche Ängste und Sorgen nehmen und zügig den geeigneten Versorgungsweg erläutern können. Diejenigen, bei denen ein dringender Behandlungsbedarf vorliegt, müssen schnell behandelt werden. Dafür ist es entscheidend, bereits früh die Dringlichkeit abzuklären."
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