Schön/Weinberg: Schutz vor negativen Auswirkungen der Coronavirus-Krise auch für werdende Eltern und Paare im Elterngeldbezug
Berlin (ots)
Gesetzliche Anpassung der Elterngeldregelungen im Zuge der Corona-Krise sollen kommen
Um Eltern in der Corona-Krise vor negativen Auswirkungen beim Elterngeldbezug zu schützen, werden Elterngeldregelungen angepasst. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg:
Nadine Schön: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will, dass auch Eltern, die von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind, Unterstützung erhalten. Das ist richtig und notwendig. Unterstützung von Familien gehört schon immer zum Markenkern der Union. Daher begrüßen wir, dass Zeiten der Kurzarbeit wegen der Corona-Krise nicht dazu führen, dass das Elterngeld niedriger ausfällt, als von den werdenden Eltern kalkuliert. Dazu kommt eine größere Flexibilität bei der Inanspruchnahme der Elterngeld- und der Partnerschaftsmonate für Eltern in systemrelevanten Berufen. Verlässlichkeit auch in Krisenzeiten, darauf können Familien bei der Union zählen."
Marcus Weinberg: "Sondersituationen machen Sonderregelungen notwendig - auch während der Corona-Krise beim Elterngeld. Wir wollen Eltern und werdende Eltern vor den negativen Auswirkungen der Coronavirus-Krise pragmatisch und gesetzlich gleichermaßen schützen. Eltern, die bereits im Elterngeldbezug sind, oder kurz davorstehen, und zu den systemrelevanten Berufsgruppen gehören, wie beispielsweise Ärzte, Krankenpfleger, Polizisten, werden in dieser Zeit dringend vor Ort an ihrer Arbeitsstelle gebraucht. Sie können bereits heute ihre Elterngeldmonate unterbrechen und wieder Vollzeit arbeiten. Wir wollen zusätzlich pragmatisch und gesetzlich garantieren, dass sie ihre unterbrochenen Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können. Zudem dürfen wir es nicht zulassen, dass Eltern, die jetzt krisenbedingt in Kurzarbeit sind, finanzielle Einbußen beim Elterngeld haben; diese Monate sollen daher bei der Elterngeldberechnung nicht berücksichtigt werden. Jetzt sind Lösungen gefragt, die den Eltern und werdenden Eltern sofort helfen, aber auch eine klare rechtliche Sicherheit für alle Beteiligten mit sich bringen. Es ist ein wichtiges familienpolitisches Signal der Koalition, auch in diesen Zeiten die Leistungen zielgenau und an den Bedarfen der Familien orientiert kurzfristig anzupassen."
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