Sorge: Bundesregierung fehlen die Fakten bei der Änderung des Genesenenstatus
Berlin (ots)
Lauterbach gibt sich ahnungslos
Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagfraktion zur Verkürzung des Genesenenstatus und zum Impfstatus von Personen, die mit Johnson & Johnson geimpft wurden, massive Wissenslücken offenbart. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge:
"Die Antworten auf unsere Kleine Anfrage machen deutlich, wie weit sich die Ampel in der Gesundheitspolitik vom Alltag der Bürgerinnen und Bürger entfernt hat. Regelungen, die massive Folgen für zahlreiche Menschen in unserem Land haben, werden plötzlich auf den Homepages von nachgeordneten Behörden geändert - ohne dass sie breit kommuniziert würden.
Die Bundesregierung spricht indes davon, die Änderungen seien an leicht zugänglicher Stelle einsehbar gewesen. Anscheinend wird erwartet, dass sich jeder vor dem Frühstück auf der Homepage des Robert-Koch-Institutes informiert. Realitätsferner kann man nicht argumentieren.
Die Anpassung ist beispielsweise ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die sich für eine Einmalimpfung mit Johnson & Johnson entschieden haben. Auch ein konkretes Datum, wann mit den Überlegungen zur Änderung des Genesenenstatus begonnen wurde, kann die Bundesregierung nicht liefern. Genauso ahnungslos gibt sie sich mit Blick auf die Anzahl der Personen, die durch die Änderungen in ihrem Alltag direkt betroffen sind.
Dies lässt eigentlich nur den Schluss zu, dass Karl Lauterbach entweder nicht weiß, wie seine Gesetze wirken, oder dass er sein Ministerium nicht im Griff hat. Beides wäre fatal. Umso wichtiger ist es, dass die Unionsfraktion in einem Bundestagsantrag gefordert hat, die Verkürzung des Genesenenstatus rückgängig zu machen."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell